Rösler: Schicksalswahl in Niedersachsen

Berlin -

Philipp Röslers Schicksal als FDP-Chef könnte sich bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar entscheiden. Beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart wurde der Bundeswirtschaftsminister teilweise aus den eigenen Reihen attackiert. Fraktionsvize Volker Wissing legte Rösler sogar den Rücktritt nahe, falls die FDP nicht in den niedersächsischen Landtag einziehen sollte. Als Favorit für die Nachfolge gilt bei vielen Liberalen Fraktionschef Rainer Brüderle.

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die Krise der FDP mit scharfer Kritik an der Parteiführung angeheizt. Beim Dreikönigstreffen forderte er ein neues Führungsteam für die Bundestagswahl: „Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe.“

FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms verlangte, den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen: „Der oder die neue Parteivorsitzende kann dann mit frischem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen“, sagte er dem Handelsblatt. Auch Niebel will den für Mai geplanten Parteitag vorverlegen.

Rösler zeigte sich in seiner knapp einstündigen Rede zuversichtlich, dass sich Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl in Niedersachsen behaupten kann. Die Diskussionen um seinen Posten als Parteichef bezeichnete er zwar als Teil seines Jobs. Allerdings mahnte der ehemalige Bundesgesundheitsminister an: „Glaubwürdigkeit ist immer auch eine Frage des Stils, der Fairness, der Solidarität.“

Für viele Liberale gilt Brüderle als potentieller Nachfolger von Rösler. Seine Rede beim Dreikönigstreffen fand großen Beifall. Der Fraktionschef der Liberalen lobte in Stuttgart die Verdienste von Rösler als Wirtschaftsminister. Der 67-Jährige ließ aber zugleich durchblicken, dass er bereitstünde, falls er gebraucht werde. „Ich weiß, ich bin nicht alleine, Sie werden mit mir kämpfen!“, sagte er.

In den Umfragen verharrt die FDP allerdings im Keller. Im jüngsten ARD Deutschlandtrend liegen die Liberalen bundesweit unverändert bei 4 Prozent und würden damit nicht mehr in den Bundestag kommen. Auch in Niedersachsen muss die FDP um den Einzug in den Landtag zittern.