Schwarz-Grün übernimmt in Hessen

Berlin -

Was auf Bundesebene nicht funktioniert hat, steht in Hessen in den Startlöchern: Drei Monate nach der Landtagswahl haben sich CDU und Grüne in der Nacht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es ist die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Bislang wurde das Land von einer Koalition aus CDU und FDP regiert.

Die Parteichefs Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) waren nach zwölfstündigen Abschlussverhandlungen zufrieden, berichtet der Hessische Rundfunk (HR). Die Ressortverteilung wurde noch nicht bekannt gegeben.

Bei den Gesprächen der neuen Koalitionäre ging es dem Bericht zufolge vor allem um die künftige Finanzausstattung. Bouffier hatte nach der Sitzung mitgeteilt, dass der Koalitionsvertrag steht: „Wir haben uns sehr intensiv damit auseinander gesetzt, wie wir dieses Land zukunftsfähig und erfolgreich führen. Das wollen wir, das werden wir“, sagte der CDU-Chef demnach.

Konkrete Ergebnisse sollen im Laufe des Tages bekannt gegeben werden. Die CDU hatte bei der Wahl 38,3 Prozent der Stimmen geholt. Die Grünen mussten zwar Verluste hinnehmen, kamen aber trotzdem auf 11,1 Prozent. Die SPD legte um 7 Prozent auf 30,7 Prozent zu. Die FDP schaffte es mit 5 Prozent nur knapp in den Landtag.

Vor der Wahl hatten die künftigen Regierungsparteien die Apotheker mit Äußerungen zum Fremd- und Mehrbesitzverbot und mobile Apotheken aufgeschreckt: Die CDU hatte in ihrem Wahlprogramm etwa einen „Apothekerbus“ gefordert.

Die Ökopartei verwies auf mögliche strukturelle Veränderungen wie einen regionalen Rund-um-die-Uhr-Lieferdienst. Auch der Erhalt des Fremd- und eingeschränkten Mehrbesitzverbots für Apotheken sei nicht zwingend erforderlich, hatte es bei den Grünen geheißen.

Das Gesundheitsressort wird derzeit von der CDU gestellt. Seit 2010 leitet Stefan Grüttner das Ministerium.