Lambsdorff: Arzneistoffe in der EU bevorraten

Berlin -

Heute treffen sich die EU-Gesundheitsminister zu einer Videokonferenz, um über die Arzneimittelversorgung im Zeichen der Corona-Krise zu beraten. Es wird unter anderem um Lieferengpässe und die Versorgung mit Schutzausrüstung gehen. Möglicherweise gesprochen wird auch über Bedingungen für die Öffnung der Grenzen im sogenannten Schengenraum. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff plädierte zudem für einen europäischen Vorrat an pharmazeutischen Wirkstoffen, aus denen Arzneimittel produziert werden können. „Damit wir für den Fall der Fälle eine Produktion starten können.“ Schon vor der Corona-Krise habe es teilweise Versorgungsengpässe in Apotheken gegeben.

Lambsdorff sprach sich auch gegen eine Quarantäne etwa für Rückkehrer aus Schweden und den Niederlanden aus. „Grenzen und Infektionen haben miteinander gar nichts zu tun“, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Er finde die Forderung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) richtig. Laschet hatte dafür plädiert, die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer aus den europäischen Ländern zu lockern. „Grenzen sollten immer nur dann geschlossen werden, wenn es ein Infektionsgeschehen gibt“, betonte Lambsdorff. Pauschale Grenzschließungen seien der falsche Weg. Derzeit muss sich jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Ausnahmen gibt es etwa für Berufspendler.

Von der EU-Gesundheitsministerkonferenz werden heute keine konkreten Beschlüsse erwartet. „Die EU-Gesundheitsministerinnen und ‑minister werden in einer Videokonferenz die Auswirkungen der Covid‑19-Pandemie auf den Zugang zu Arzneimitteln erörtern; dabei wird im Mittelpunkt stehen, wie Engpässe vermieden und die Verfügbarkeit von Arzneimitteln sichergestellt werden können“, heißt es in der Ankündigung der kroatischen Präsidentschaft.

Spahn hat bereits angekündigt, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte zu nutzen, um sich um das Thema Lieferabhängigkeit zu kümmern. Der Bundesgesundheitsminister sei „in dieser Sache bereits sehr aktiv“, sagt Christoph Stoller, Deutschlandchef von Teva und Präsident des europäischen Generikaverbands Medicines for Europe. Auch EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton scheint große Hoffnungen auf die Deutschen zu setzen. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft „wird eine wichtige Rolle spielen, um sicherzustellen, dass unsere wirtschaftliche Erholung die Schlagworte grün, digital und widerstandsfähig in die Realität umsetzt“, sagt er.

Auch die FDP-Bundestagsfraktion befasst sich in einem Antrag mit den Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Die Corona-Krise verdeutliche auf „drastische Weise, dass in Krankenhäusern und Apotheken wichtige Medikamente für die Behandlung von Patienten fehlen“, heißt es darin. Dieses Problem sei nicht erst durch die aktuelle Ausnahmesituation hervorgerufen worden, sondern existiere schon seit geraumer Zeit. In den letzten Jahren hätten die Lieferschwierigkeiten von Arzneimitteln stetig zugenommen. Die Zahl der betroffenen Packungen habe sich nach Berechnungen der Abda vergangenes Jahr auf 18 Millionen summiert.

Die Bundesrepublik sei bei der Arzneimittelbeschaffung in hohem Maße abhängig von anderen Ländern. Deshalb sei einerseits Handlungsbereitschaft in diesen Feldern gefragt, um Deutschland und die EU insgesamt wettbewerbsfähiger zu machen, ohne die hohen Standards abzusenken.

Andererseits handele es sich beim streng regulierten deutschen Gesundheitssystem eben nicht um einen freien Markt, weshalb hier stärkere Eingriffe im Sinne der Versorgungssicherheit insbesondere im Bereich der Generikaversorgung und der damit verbundenen Rabattverträge möglich seien, so die FDP-Fraktion. Daher gelte es, die Sicherstellung der Versorgung der Menschen mit Arzneimitteln jederzeit zu gewährleisten. Engpässe in der Versorgung müssen langfristig vermieden und bekämpft werden.