Länder wollen Spahn-Masken nicht bezahlen

Berlin -

Die Bundesländer haben Medienberichten zufolge Millionen minderwertige Masken aus dem Verkehr gezogen, die ihnen der Bund im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt hatte. Der NDR berichtete am Freitag nach einer Umfrage in den Ländern, dass zum Beispiel allein Schleswig-Holstein vier Millionen Schutzmasken zurückgeschickt habe, die der Bund von Mai bis August 2020  geliefert habe. Sie hätten die FFP2-Norm nicht erfüllt, habe das Sozialministerium in Kiel auf Anfrage des Senders mitgeteilt. Es geht auch um Geld.

Niedersachsen will dem Bericht zufolge jetzt ebenfalls vier Millionen Masken an den Bund zurückgeben. Denn im Rahmen einer Überprüfung hätten Zweifel an deren Verkehrsfähigkeit nicht abschließend ausgeräumt werden können, habe das dortige Gesundheitsministerium erklärt. In Rheinland-Pfalz lagern laut dem zuständigen Landesamt „mehr als eine Million nicht verkehrsfähige FFP2 und FFP2-analoge Masken des Bundes“, wie der NDR berichtet. Auch andere Bundesländer waren demnach betroffen.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete am Freitag nach einer Umfrage in den Ländern ebenfalls von Millionen zurückgeschickter Masken. So habe nach Tests Baden-Württemberg 4,6 Millionen aus dem Verkehr gezogen und Bayern 72.000 gesperrt.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ließ laut NDR Fragen zur gesamten Zahl der von den Ländern zurückgeschickten Masken unbeantwortet. Es habe aber mitgeteilt, dass alle Schutzmasken, die vom Bundesministerium während der Pandemie beschafft wurden, „in einem standardisierten zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft“ worden seien, „um ihre Eignung als Infektionsschutz im Gesundheitssektor sicherzustellen“.

Laut Tagesspiegel geht es um offene Rechnungen in teils dreistelliger Millionenhöhe. Ziel sei es, insgesamt eine halbe Milliarde Euro einzutreiben, um den Haushalt auszugleichen. Davon sollen 300 Millionen Euro von den Ländern kommen. Doch im Haushaltsausschuss habe das BMG nach Informationen aus Teilnehmerkreisen in dieser Woche eingeräumt, dass bislang erst 23 Millionen Euro aus den Ländern beim Bund eingegangen seien.

Das Gesundheitsministerium stand zuletzt wegen Schutzmasken ohnehin in der Kritik. Hintergrund der Debatte war ein Spiegel-Bericht über den Umgang mit in China bestellten Corona-Masken. Nach Plänen des BMG sollten demnach Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, unter anderem an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gehen. Am Donnerstag monierte der Bundesrechnungshof (BRH) zudem überhöhte Erstattungspreise bei der Massenverteilung von Schutzmasken im Winter.