Länder billigen Bundeshaushalt

Der Bundesrat hat heute das Haushaltsgesetz 2011 akzeptiert. Demnach werden die Gesamtausgaben für das kommende Jahr auf 305,8 Milliarden und die Nettokreditaufnahme auf 48,4 Milliarden Euro festgeschrieben. Verglichen mit den Planungen für das Jahr 2010 sinken die Ausgaben um 13,7 Milliarden Euro; die Nettokreditaufnahme geht im Vergleich zum Etatansatz für 2010 um 31,8 Milliarden Euro zurück.

Für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sind 15,78 Milliarden Euro vorgesehen. 2010 hatte das BMG über 16,13 Milliarden Euro verfügt. Das Haushaltsgesetz soll zum Jahreswechsel in Kraft treten.