Die Kasse erklärt das mit einem Anstieg bei den hochpreisigen Arzneimitteln: „Die Kostenspirale geht weiter nach oben. Deshalb muss das geplante Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung hier gegensteuern“, erklärt KKH-Chef Ingo Kailuweit. Der Bundestag soll noch im Februar über entsprechende Maßnahmen entscheiden.

Die KKH hat eine klare Vorstellung. So sollen die zwischen Kassen und Herstellern ausgehandelten Preise nicht erst nach Abschluss greifen: „Das Ergebnis der Verhandlungen mit den Pharmafirmen über die Preise von neuen Medikamenten muss rückwirkend vom Tag der Zulassung an gelten“, fordert Kailuweit.

„Gleichzeitig muss diese Regelung für alle neuen Arzneimittel möglich sein – nicht erst ab einer Umsatzschwelle von 250 Millionen Euro, wie es aktuell geplant ist. Ansonsten werden wir den Mondpreisen einiger Pharmafirmen weiter nichts entgegensetzen können“, befürchtet der KKH-Chef.

Kailuweit kritisiert zudem das Vorhaben der großen Koalition, exklusive Zytoverträge zu verbieten. Die KKH hatte zusammen mit Barmer und TK eine gemeinsame Ausschreibung gestartet. Nun sieht Kailuweit die Gefahr, dass „die Vertrags- und Gestaltungsspielräume der Krankenkassen wieder zurückgeschraubt werden“.

Auch bei den Ausschreibungen in der Versorgung mit Impfstoffen will der Gesetzgeber eingreifen. Beide Vorhaben kritisiert Kailuweit: „Was ist das für ein Signal? Dort, wo Krankenkassen im Sinne der Patienten für höhere Qualitätsstandards und im Sinne der Beitragszahler für mehr Effizienz sorgen könnten, werden ihnen die Instrumente aus der Hand genommen.“

Die KKH ist nach eigenen Angaben eine der größten bundesweiten Krankenkassen mit 1,8 Millionen Versicherten.