Koalition: Knapp 1 Milliarde Euro für Kliniken

Berlin -

Die Koalition will den Kliniken noch in dieser Legislaturperiode knapp 1 Milliarde Euro zukommen lassen. Aus Koalitionskreisen hieß es, dass man neue Eckpunkte zur Krankenhausfinanzierung heute beschlossen habe. Insbesondere die CSU hatte zuletzt vehement gefordert, dass gerade Kliniken auf dem Land besser gestellt werden müssten.

Bislang ist noch nicht bekannt, wie die Finanzhilfen genau gestaltet werden sollen. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will noch heute Details bekannt geben. Vor einigen Wochen hatte die CSU ein eigenes Konzept zur Klinikfinanzierung vorgestellt und auf dem Parteitag beschlossen. Die Partei hatte einen Extra-Zuschlag für Landkliniken gefordert.

Erst kürzlich hatte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) genau diesen Betrag von der Koalition gefordert. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatte zuletzt die Gesundheitsminister aller Länder eingeladen, um das Finanzierungskonzept gemeinsam auszugestalten. So sollten etwa Fehlanreize vermieden werden.

Bahr hatte sich anschließend darüber beschwert, dass die Gesundheitsminister der sogenannten A-Länder, also der von SPD oder Grünen geführten Bundesländer, nicht erschienen seien. Erst gestern hatte die SPD daraufhin ein eigenes Konzept zur Klinikfinanzierung vorgelegt.