Kommentar

Der Bus ist abgefahren

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Berlin -

Was der SPD die Ketten, sind der Union die Busse. Nach den Sozialdemokraten haben nun endgültig auch CDU/CSU ihr gesundheitspolitisches Schlingerthema: Im Wahlprogramm rollen die Apotheken, nicht im Teil über Gesundheitspolitik, sondern irgendwo im Heimatkapitel. Jetzt rollt der DocMorris-Bus und Jens Spahn wird nervös.

Nein, die Union plane keine Apothekenbusse. Überhaupt sei der Begriff eine Erfindung der Medien, statementet Spahn. Konkreter will er sich zum Thema nicht äußern, weil es das Thema gar nicht gebe. Trotzdem hatte er das Bedürfnis, sich zu äußern, nachdem er selbst fast öffentlich überrollt wurde. Für den Gesundheitsexperten ist die Lage ein bisschen heikler – immerhin hatten er und DocMorris-Vorstand Max Müller dereinst eine gemeinsame Lobbyfirma.

Die umstrittene Formulierung im Wahlprogramm entstammt – so heißt es – nicht den Federn der Gesundheitspolitiker der Union, sondern kam direkt aus der CDU-Zentrale. Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) war geradezu empört. Wer im Konrad-Adenauer-Haus die Zeilen verfasst hat, wird vermutlich nicht zu erörtern sein – so wie im Willy-Brandt-Haus auch ein unsichtbarer Apothekenkettenautor sein Unwesen treibt.

Urheberrechtsfragen mal beiseite: Was will die Union denn nun eigentlich? Spahn sagt, er plane keine Busse. Das ist schön. Auf dem ersten Bus gestern stand allerdings auch nicht CDU, Union oder Spahn, sondern DocMorris – sowie eine eindeutige Aufforderung an die Politik, doch bitte schnell das legislative Plazet zu geben. Die CDU braucht gar keine Busse zu planen, sie muss sie nur ermöglichen.

Nachfragen kann Spahn derzeit nicht beantworten. Es handele sich bislang nur Gedankenspiele. Sobald man konkret werde, würden aber selbstverständlich die Apotheker an der Diskussion beteiligt, versichert er. Im übrigen sei der rechtliche Rahmen klar und ausreichend, keine weiteren Änderungen geplant. Wozu dann der Passus im Wahlprogramm?

Wenn in der Zwischenzeit andere Fakten schaffen, heißt es nachher wieder, die Apotheker hätten sich einer offenen Debatte verschlossen und nur den Status quo verteidigt.

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