Nebenverdienste: Ein Hoch auf den Lobbyismus

Berlin -

Schaut man sich die Hitliste der Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten an, kann man schon ins Grübeln kommen, für welche Gegenleistung so mancher Parlamentarier sein Extra-Salär erhält. Im Bundestag jedenfalls drängt sich CSU-Mann Philipp Graf von und zu Lerchenberg nicht unbedingt ins Rampenlicht. Umso umtriebiger scheint der Politiker außerhalb zu agieren. Und dass Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ausgerechnet von einem Pharmakonzern monatlich ein ordentliches Zweitgehalt bezieht, hat schon „Geschmäckle“. Aber es ist nicht alles schlecht am Lobbyismus, kommentiert Lothar Klein.

Jedes Mal sorgt die Liste der Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten für Neiddebatten. Wer möchte nicht so gut und anscheinend einfach mal so ein paar Euro nebenbei in seine Tasche stecken. Im Hauptberuf sollten die Parlamentarier doch eigentlich die Interessen der Bürger vertreten. Wenn das kein Ganztagsjob ist, was denn dann? So könnte man leicht auf den Gedanken verfallen, dass hier und dort allein aufgrund der Zugehörigkeit zum Bundestag die Hand aufgehalten wird. Das mag im einen oder anderen Fall schon mal so sein. Aber nicht hinter jeder Nebentätigkeit verbirgt in sich ein Interessenkonflikt oder – schlimmer noch – der Versuch der Einflussnahme.

Die Abgeordnetenbezahlung wurde nicht ohne Grund an die Richterbesoldung geknüpft, um den Volksvertretern eine unabhängige Arbeit zu ermöglichen. Immerhin geben Dreiviertel der Parlamentarier keine Nebeneinkünfte an. Man kann also von gut 9100 Euro im Monat leben. Andererseits liegen die Einkünfte in vergleichsweise verantwortungsvollen Positionen in der freien Wirtschaft gelegentlich mit deutlichem Abstand über den Diäten.

Wer also karrierebewusste Bürger auch im Parlament halten will, muss da schon Kompromisse machen. Wichtig ist aber, dass die Nebeneinkünfte transparent gemacht werden. Und da könnten die Abgeordnete durchaus noch etwas gläserner mit sich selbst umgehen. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, sagt der Volksmund. Also: Wer die Musik bezahlt, sollte zumindest wissen, von wessen Brot sich sein Abgeordneter nebenher noch so ernährt.

Allerdings gibt es keinen Grund, den Lobbyismus per se zu verteufeln. Im Gegenteil: Der Wissens- und Interessenaustausch gehört zum politischen Geschäft und vermeidet Pannen und Fehllenkungen durch mangelhafte Gesetze. Auch der Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und von Wirtschaftsleuten in die Politik ist ausdrücklich gewünscht. Niemand möchte von einem Parlament von abgehobenen und weltfremden Funktionärs-Abgeordneten vertreten werden.

Es ist vielmehr wünschenswert, dass möglichst viele Berufsgruppen im Bundestag vertreten sind. Mit Michael Fuchs verlässt im September vorerst der letzte Pharmazeut das Parlament. Warum hat die ABDA als Lobbyverband der Apotheker nicht längst dafür gesorgt, dass politischer Nachwuchs an die politischen Türen klopft? Die Debatte um das Rx-Versandverbot hat doch exemplarisch gezeigt, dass es in den meisten Fraktionen an Sachverstand und Verständnis für die Anliegen der Apotheker mangelt.

Lobbyismus gehört zur Demokratie. Es ist legitim, seine Interessen zu artikulieren und auch dafür Geld in die Hand zu nehmen. Im besten Fall führt der Wettstreit der verschiedenen Interessen am Ende zu einem ausgewogenen Ergebnis. Da wir in keiner idealen Welt leben, kann das nicht immer der Fall sein – aber in den meisten Fällen schon.