Kommentar

Einer muss ins BMG Alexander Müller, 14.12.2013 20:15 Uhr

Berlin - 

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den für ihn so wichtigen Moment zelebriert: Als alle auf das Ergebnis des Mitgliederentscheids warteten, lobte er ausführlich die vielen Helfer, die Mitarbeiter im Willy-Brandt-Haus und die innerparteiliche Demokratie. An seinen Worten und dem Lächeln der ihn versammelt umstehende Parteispitze konnte freilich schon jeder ablesen, dass es mit der Großen Koalition geklappt hat.

Folgerichtig war die erste von zwei Fragen an Gabriel, ob er denn nun die sechs SPD-Minister bestätigen könne. Gabriel verneinte angesäuert und verwies auf den dafür vorgesehenen Termin am Sonntag. Doch wenn auch nur die Hälfte der inzwischen durchgesickerten Informationen stimmt, kommt vieles wie erwartet – und einige dicke Überraschungen.

Dass Ursula von der Leyen ihr Arbeitsministerium würde räumen müssen, war eigentlich jedem klar: Die SPD kann heute nicht in eine Große Koalition eintreten und dieses Haus der Union überlassen. Obwohl von der Leyen das Gesundheitsministerium bereits öffentlich abgelehnt hatte, wurde sie vielfach damit in Verbindung gebracht, selbst über eine Aufwertung des Ressorts um die Rentenpolitik wurde spekuliert.

Nach übereinstimmenden Medienberichten soll sie jetzt aber Verteidigungsministerin werden, das Kabinett wird CDU-seitig wieder umgeschichtet. Als erste Frau in diesem Amt hätte die ehrgeizige CDU-Politikerin ihrer ohnehin glänzenden Karriere einen neuen Höhepunkt verschafft. Aus irgendwelchen Gründen steht das Verteidigungsministerium immer in sehr hohem Ansehen.

Anders als das BMG, das offenbar vielen Politikern als Strafversetzung vorkommt. So auch von der Leyen. Aber bei allen persönlichen Ambitionen – für den Posten wäre sie durchaus qualifiziert gewesen. Es wäre allerdings auch die erste Kabinettsbildung gewesen, bei der Ministersessel nach diesem Kriterium verteilt worden wären.

Die Apotheker hätten sich von der Leyen als Gesundheitsministerin vorstellen können. Jetzt bekommen sie vermutlich Hermann Gröhe. Der CDU-Generalsekretär ist in diesem Politikfeld zwar bislang nicht großartig in Erscheinung getreten, hat sich aber im Wahlkampf sehr verdient gemacht.

Nach dem Machtpoker scheint die Wahl daher auf den Juristen aus Nordrhein-Westfalen gefallen zu sein. Es geht um die Kleinigkeit, die Gesundheitsversorgung von 80 Millionen Menschen zukunftsfest zu machen. Glückauf!