Bahrs Erbengemeinschaft

Berlin -

Noch ist Daniel Bahr (FDP) Bundesgesundheitsminister. Er hat zwar – wie alle Minister der schwarz-gelben Koalition – gestern von Bundespräsident Joachim Gauck seine Entlassungsurkunden erhalten, bleibt aber bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt. Und dann? Jens Spahn oder Karl Lauterbach? Die Antipoden der Gesundheitspolitik verhandeln das Thema Gesundheit für Union und SPD. Die Besetzung der Arbeitsgruppen ist sicherlich ein Fingerzeig, wer im neuen Kabinett einen Posten erhält – entschieden ist aber noch nichts.

Für die Koalitionsverhandlungen sind Spahn und Lauterbach eine logische Besetzung. Beide sind anerkannte Kenner des Gesundheitssystems und kampferprobt. Nur: Wer künftig welches Ressort führt, hängt von vielen Faktoren ab. Fachkompetenz ist nur einer – und vermutlich nicht der wichtigste.

Entscheidend ist zunächst, wie viele Ministerposten die SPD herausschlagen kann. Fällt das BMG an die Sozialdemokraten, wird Lauterbach Minister. Das hatte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zugesichert, als er Lauterbach in sein Schattenkabinett berufen hatte.

Bei der Union ist die Lage etwas komplizierter: Spahns Nominierung war trotz seiner Funktion als gesundheitspolitischer Sprecher eine kleine Überraschung. Der Spiegel hatte mit Annette Widmann-Mauz (CDU) gerechnet, derzeit noch Parlamentarische Staatssekretärin im BMG. Aber die verhandelt jetzt mit Manuela Schwesig über Familienpolitik. Auch Ursula von der Leyen (CDU) galt als Kandidatin. Sie hatte schon 2009 für die Union die Gesundheit verhandelt – seinerzeit mit Phillip Rösler (FDP), der schließlich den Ministerposten bekam.

Diesmal führt von der Leyen als amtierende Ministerin die Gruppe „Arbeit und Soziales“. Ihre Gegenspielerin ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles (SPD). Die Sozialdemokraten werden viel dafür tun, dieses Ressort zu erhalten, alle rechnen damit. Also müsste von der Leyen von Merkel „versorgt“ werden.

Das BMG wäre eine Möglichkeit, auch wenn von der Leyen dies als Abstieg empfinden würde. Als promovierte Ärztin hätte sie jedenfalls die Fachkompetenz für den Job. In diesem Fall müsste Spahn Platz wohl machen.

Und dann gibt es noch die nach der Landtagswahl gestärkte CSU. Ein großer Konkurrent für Bahrs Nachfolge ist allerdings schon weggefallen: Der bisherige Fraktionsvize Johannes Singhammer ist jetzt Vizepräsident des Bundestags und kann daher nicht Minister werden.