Köpping: Werden Vermittlungsausschuss anrufen

Berlin -

Sachsens Gesundheitsministerin und SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping hat sich bereits gegen die Apotheke light ausgesprochen. Zur Kundgebung nach Dresden brachte sie wenige Tage vor der Landtagswahl ein Versprechen mit: Wenn das Gesetzesvorhaben ihres Parteikollegen Karl Lauterbach durchs Kabinett komme, werde man den Vermittlungsausschuss anrufen.

Damit erteilte Köpping den Vor-Ort-Apotheke eine klare Zusage. Die sächsische Gesundheitsministerin positionierte sich deutlich gegen das Konzept der „Apotheke light“. Darüber hinaus seien Apotheken vor Ort als Kommunikationszentrum unentbehrlich, eine Honoraranpassung folglich unabdingbar.

In Gesprächen mit Lauterbach seien bereits erste Teilerfolge in anderen Bereichen erreicht worden, eine Fortsetzung dessen wolle man weiterhin anstreben.

Köpping stellte klar: Sollte Lauterbach von seinen Vorhaben nicht abrücken, bestehe die Möglichkeit, im Gesetzgebungsprozess den Vermittlungsausschuss anzurufen. „Und dies werden wir auch tun.“

Auch die thüringische Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) stellt klar: „Sollte der Gesetzentwurf, so schlecht wie er jetzt ist, in den Bundesrat kommen, gibt es zumindest die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen“. Sie habe die Erfahrung mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder gemacht, dass man sich das sehr gut vorstellen könne.