Sektempfang für GroKo

Berlin -

Es ist vollbracht: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben heute den Koalitionsvertrag offiziell unterzeichnet. Damit wurde die dritte Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Merkel und ihre Minister werden am Dienstag vereidigt. Merkel nannte die Vereinbarung „eine gute Grundlage, um Deutschlands Zukunft zu gestalten“.

Eine Große Koalition sei „eine Koalition für große Aufgaben“, so Merkel. Es müsse nun darum gehen, die Vereinbarungen umzusetzen. Politiker sollten nicht vergessen, dass sie dazu da seien, um den Menschen zu dienen, betonte Merkel. Als zentrale Aufgaben bezeichnete sie solide Staatsfinanzen und soziale Sicherheit.

Gabriel erklärte, der Vertrag sei „gut für die Menschen in Europa und in Deutschland“. Die Vereinbarung nannte der SPD-Chef einen „Vertrag für kleine Leute“, der konkrete Verbesserungen für das Leben vieler Menschen bringe. Eine Große Koalition müsse sich auch Großes vornehmen.

Seehofer zeigte sich überzeugt: Wenn die Vereinbarungen umgesetzt würden, könnten die kommenden vier Jahre „eine gute Zeit für Deutschland werden“. Bei einer Festveranstaltung mit 700 Gästen im Paul-Löbe-Haus setzten die drei Parteichefs ihre Unterschrift unter die Vereinbarung.

Der 185 Seiten starke Koalitionsvertrag mit dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“ war bereits nach der Einigung in der 77-köpfigen Verhandlungsgruppe vor knapp drei Wochen unterzeichnet worden – allerdings nur unter Vorbehalt. Anschließend stimmten zunächst die Spitzengremien von CDU, CSU und SPD und zuletzt die SPD-Mitglieder mit einer Mehrheit von 76 Prozent zu.

Drei Monate nach der Bundestagswahl kann Schwarz-Rot nun mit der Regierungsarbeit beginnen. Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten bis 2017: „Deutschland braucht kein Hickhack“, sagte er bei N24.

Bei den Kabinettsposten steht weiter die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums im Fokus. Ursula von der Leyen (CDU) hat großen Respekt vor ihrem neuen Job. „Das ist eine Riesenaufgabe. Ich freue mich darauf, aber ich muss auch sagen, ich habe einen Mordsrespekt auch davor, was da jetzt auf mich zukommt“, sagte die Politikerin in der ARD. Die bisherige Arbeitsministerin will sich auch bei der Bundeswehr um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern.

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