Koalitionsvertrag

Ärzte wittern Koalitions-Intrige

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Berlin -

Nicht nur die Apotheker, sondern auch die Ärzte wissen nicht so recht,

was sie mit dem Koalitionsvertrag anfangen sollen. Die Freie Ärzteschaft

(FÄ) schlägt jetzt Alarm: Die Große Koalition spalte gezielt den

Berufsstand, um Freiberufler durch Konzerne zu ersetzen. Auch

Ärztefunktionäre spielten eine Rolle in diesem „Spaltungstheater“.

Anders als im letzten Koalitionsvertrag gebe es in der aktuellen Vereinbarung kein Bekenntnis zu freiberuflichen Ärzte mehr. Verantwortlich macht die FÄ dafür den SPD-Verhandlungsführer Professor Dr. Karl Lauterbach. Ihm seien die freien Arztpraxen schon lange ein Dorn im Auge: „Er wünscht bürokratisierte Schubladenmedizin, Ärzte am Gängelband der Kassen mit deutlich eingeschränkter Entscheidungsfreiheit und eine KV als sogenannte Selbstverwaltung, die aber infolge staatsmedizinischer Instrumentalisierung keine mehr ist.“

Ziel des Intrigenspiels sei eine „zentralisierte, schlagkräftige Kassenmacht sowie eine zersplitterte und zerstrittene Ärzteschaft, am besten in Managed-Care-Selektivverträgen organisiert, also in einer von den Kassen gesteuerten Versorgung“. „Staatsmedizin versus Freiberuflichkeit“, kritisiert die FÄ. Profiteure seien außerdem Gesundheitskonzerne, die Kliniken, Praxen, Labore und Dialysezentren aufkauften.

Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hätten einige Ärztefunktionäre zusammen mit der SPD bereits geschickt ein Chaos inszeniert: „Statt Einigkeit zu demonstrieren, wird die tiefe Spaltung in Haus- und Fachärzte proklamiert. Das entspricht nicht der Realität an der Basis der Ärzteschaft.“

Die Freie Ärzteschaft fordert dazu auf, dieses „Spaltungstheater“ sofort zu beenden. „Denn jede Uneinigkeit in der Ärzteschaft leistet politisch intendierter Staats- und Konzernmedizin weiter Vorschub.“ Die Ärzte dürften sich nicht mehr auseinander dividieren lassen, sondern müssten gemeinsam die weitere Verschlechterung der ambulanten Medizin durch eine falsche Politik stoppen. „Es geht um die freie ärztliche Berufsausübung für unsere Patienten, und die gilt es zu schützen!“

Die FÄ wurde 2004 aus einer Diskussionsgruppe heraus gegründet. Dem Verein gehören bundesweit rund 3000 Mitglieder an.

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