Spahn: Ohne Spargesetz starten

Berlin -

Jens Spahn (CDU) ist Chefunterhändler der Union beim Thema Gesundheit. Jedes Wort von ihm wird jetzt auf die Goldwaage gelegt. Die von ihm geäußerte Befürchtung, die Kassen könnten bald in das nächste Finanzloch stürzen, versetzte die Branche in Unruhe. Heute ist eine kurze Meldung Spahns geeignet, die Gemüter zu beruhigen.

Zur Stunde sitzen Union und SPD wieder in der Arbeitsgruppe Gesundheit zusammen und verhandeln über die Gesundheitspolitik einer möglichen Großen Koalition. Heute steht das Thema Arzneimittel auf dem Programm – vor allem die Hersteller warten mit Spannung auf die Ergebnisse: Hartnäckig hält sich das Gerücht, die neue Koalition könnte die Spargesetze für die Pharmaindustrie verlängern.

Doch mitten während der Verhandlungen postet Spahn auf seiner Facebook-Seite: „Wir können zum ersten Mal in eine Legislatur starten, ohne gleich ein Kostendämpfungsgesetz machen zu müssen.“ Stattdessen will Spahn mit seinen Fans über die Versorgung diskutieren: „Welche Verbesserungen sind aus Eurer Sicht am nötigsten?“, so der gesundheitspolitische Sprecher der Union.