AG Gesundheit: Ab Dienstag wird verhandelt

Berlin -

Der Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen steht – zumindest die Termine der sogenannten großen Runde. Bei den Arbeitsgruppen sieht es noch anders aus. Die Gesundheitsexperten setzen sich erstmals am kommenden Dienstag zusammen; die weiteren Treffen der AG Gesundheit und Pflege sollen dann festgelegt werden. Im Vorfeld wollen Union und SPD sich intern vorbereiten.

Sieben Vertreter schickt die CDU ins Rennen um die Gesundheitspolitik, drei weitere kommen von der CSU. Angeführt wird die Union in dieser Arbeitsgruppe von Jens Spahn (CDU), der seine Sporen in der zurückliegenden Legislatur als gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion verdient hat. Die sieben Vertreter der SPD scharen sich hinter Professor Dr. Karl Lauterbach, der im Wahlkampf als Schattengesundheitsminister gesetzt war.

Bis Ende November wollen Union und SPD in den zwölf Arbeitsgruppen die Große Koalition schmieden. Die Verhandlungsführer der Arbeitsgruppen treffen sich in regelmäßigen Abständen in großer Runde mit den Parteispitzen.

Bislang sind zehn solcher Treffen avisiert, das erste fand vergangenen Mittwoch im Konrad-Adenauer-Haus statt. Am kommenden Mittwoch geht es dann ins Willy-Brandt-Haus. 31 der 77 Teilnehmer kommen von der SPD, 28 von der CDU, 18 entsendet die CSU. Die Hälfte der Verhandlungen steht übrigens mit dem Vermerk „ggf. open end“ im Kalender.

Zusätzlich gibt es Treffen in „kleiner Runde“ mit 15 Teilnehmern: Für die CDU kommen Kanzlerin Angela Merkel, Volker Kauder, Ronald Pofalla, Hermann Gröhe und Volker Bouffier, für die CSU Horst Seehofer, Gerda Hasselfeldt, Barbara Stamm, Alexander Dobrindt. Die SPD schickt Siegmar Gabriel, Hannelore Kraft, Frank-Walter Steinmeier, Olaf Scholz, Andrea Nahles und Barbara Hendricks.

Für die ganz harten Nüsse setzen sich die drei Parteivorsitzenden Merkel, Gabriel und Seehofer zu Sechs-Augen-Gesprächen zusammen.

In der AG Gesundheit verhandeln insgesamt 17 Vertreter der Parteien. Neben Spahn sind dies für die CDU: Karl-Josef Laumann, Christine Clauß, Professor Dr. Michael Schierack, Emine Demirbüken-Wegner Maria Michalk und Hubert Hüppe. Von der CSU kommen Johannes Singhammer, Melanie Huml und Stephan Stracke. Die SPD entsendet neben Lauterbach Dr. Carola Reimann, Hilde Mattheis, Cornelia Prüfer-Storcks, Kristin Alheit, Alexander Schweitzer und Günter Baaske.