AG Gesundheit: Heute Arzneimittel

Berlin -

Union und SPD setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege fort. Beim dritten Treffen im Paul-Löbe-Haus geht es heute um die ambulante Versorgung und Arzneimittel. Da die künftigen Koalitionäre mittelfristig von einem Defizit bei den Krankenkassen ausgehen, könnte es für die Pharmabranche und Apotheken heute ernst werden.

Zuletzt hatten sich die 17 Unterhändler von CDU/CSU und SPD am vergangenen Donnerstag in Berlin getroffen. Der Verhandlungsführer der Union, Jens Spahn (CDU), hatte bekannt gegeben, dass die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) spätestens 2015 in ein Defizit rutschen werde. 2017 droht demnach ein Minus von bis zu zehn Milliarden Euro.

Zuletzt war spekuliert worden, dass Union und SPD deshalb den erhöhten Herstellerrabatt beibehalten könnten. Mit diesem Mittel hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arzneimittelausgaben ab August 2010 reduziert. Die Erhöhung des Abschlags samt Preismoratorium läuft planmäßig Ende des Jahres aus.

Den Apothekern hatte Spahn im Wahlkampf noch versprochen, dass die Union sie nicht mit einem neuen Spargesetz belasten werde. Von einer Verlängerung der Sparmaßnahme wären sie nur indirekt über den Herstellerabgabepreis betroffen.

Spannend wird das Thema Apothekenbus: Die Union hatte mit einer Formulierung im Regierungsprogramm zu „mobilen Dienstleistungsangeboten“ die Apotheken verunsichert. Was genau sich die Union unter „rollenden Apotheken“ vorstellt, ist noch ungeklärt.

Auch im Regierungsprogramm der SPD wird das Thema berührt: „Wir werden die integrierte Versorgung mit innovativen Mobilitäts- und Telemedizinkonzepten verknüpfen.“

Weiter hatten die Sozialdemokraten angekündigt, die Honorierung ambulanter Leistungen im niedergelassenen und stationären Bereich anzugleichen. Außerdem sollen die hausarztzentrierte Versorgung und die Vernetzung zwischen Leistungserbringern gestärkt werden.

Die Union hatte sich an anderer Stelle recht allgemein zum Thema ambulante Versorgung geäußert: Die freie Arztwahl soll erhalten, die Attraktivität der Gesundheitsberufe gesteigert werden.

Auf steigende Ausgaben einstellen müssen sich die Beitragszahler wohl bei der Pflegeversicherung. Dem Vernehmen nach werden Union und SPD den Beitragssatz anheben, von 0,5 Prozentpuntken war die Rede.

Die AG Gesundheit trifft sich in dieser Woche insgesamt viermal: heute, am Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Das vorerst letzte Treffen ist dann für den folgenden Dienstag (12. November) geplant. Die Treffen sind jeweils von 11.30 Uhr bis 17 Uhr angesetzt, am Mittwoch geht es eine halbe Stunde früher los.