Spahn: Gestritten wird zum Schluss

Berlin -

Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege werden offenbar einige Wochen dauern. Wegen des großen Umfangs stellten sich Union und SPD auf lange Verhandlungen in engem Takt ein. „Den November werden wir wahrscheinlich brauchen“, sagte ein Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen. Verhandlungsführer Jens Spahn (CDU) sagte, die Gespräche zu Gesundheit starteten mit den Themen, bei denen beide Seiten nah beieinander seien.

Laut Spahn werde ein starker Fokus auf Versorgungsfragen gelegt. Die flächendeckende medizinische Versorgung solle etwa verbessert werden. Spahn und der SPD-Gesundheitsexperte Professor Dr. Karl Lauterbach betonten, dass zunächst eine vertrauensvolle Atmosphäre geschaffen werde.

Die SPD sieht auch in einer großen Koalition Chancen für ihr Konzept eines weitgehenden Umbaus der Krankenversicherung hin zu einer Bürgerversicherung. „Wie geben das wichtige Thema Bürgerversicherung vorab nicht auf“, sagte Lauterbach kurz vor der ersten Verhandlungsrunde.

Lauterbach sagte, bei dem Thema sei die SPD sehr hoffnungsvoll, „weil viele gesetzlich Versicherte die Zwei-Klassen-Medizin nicht mehr wollen und viele Privatversicherte mit den hohen Beiträgen gerade im Alter nicht mehr klar kommen“. Gesetzlich Versicherte hätten oft auf einen Termin zu warten, obwohl sie schwer krank seien. Privatversicherte seien dagegen oft überversorgt.

Auf die Frage, ob der Sozialdemokrat einen größeren Umbau anstrebe, sagte Lauterbach: „Na ja, wir schauen, wie weit wir kommen.“ In Unionskreisen hieß es dagegen, eine Bürgerversicherung nach den Vorstellungen der SPD sei kein Ziel.

Der neu gewählte Vizepräsident des Bundestags, Johannes Singhammer (CSU), verwies auf Verbesserungen in der Altenpflege. Hier sehe er viele Gemeinsamkeiten. Beobachter erwarten, dass die künftige Koalition bestehende Pläne zu einer besseren Eingruppierung von Demenzkranken in die Pflegeversicherung umsetzen und den Beitragssatz dafür um einige Zehntel-Punkte anheben wird.

Hoffnungen auf mehr Geld können sich ersten Äußerungen zufolge Deutschlands etwa 2000 Krankenhäuser machen. „Oft sind die Pflegekosten in den Fallpauschalen nicht ausreichend abgebildet“, sagte Lauterbach. Großen Bedarf gebe es auch bei den Neuinvestitionen.