Die Koalition will unnötige Operationen durch neue gesetzliche Neuregelungen eindämmen. Die Entwürfe sehen mehr Transparenz bei Chefarzt-Boni vor. Zuschläge für viele Operationen führen nach Ansicht von medizinischen Fachgesellschaften und Krankenkassen zu einer Ausweitung der OP-Zahlen.

In den Entwürfen heißt es weiter, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) müsse bis 30. April mit Empfehlungen zu den Zielvereinbarungen die Unabhängigkeit medizinischer Entscheidungen sichern. Die Kliniken sollen mitteilen müssen, ob sie sich daran halten. Sonst müssen sie sagen, für welche Eingriffe Boni-Vereinbarungen gelten.