Koalition drängt auf Hygiene-Gesetz

Die FDP drängt auf ein neues Hygiene-Gesetz: Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, kündigte eine rasche Initiative für eine bundesweite Regelung an. „Wir haben auf dem Gebiet der Krankenhaus-Hygiene ein großes Problem, auf das der Gesetzgeber dringend reagieren muss“, sagte Flach der Neuen Osnabrücker Zeitung. Flach kritisierte, die eigentlich zuständigen Länder hätten bisher bis auf wenige Ausnahmen keine Hygiene-Verordnungen für Kliniken erlassen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Immer wieder haben wir uns auf Zuständigkeiten der Länder und der Krankenhäuser verlassen. Das scheint aber nicht zu reichen. Deswegen wollen wir jetzt eine bundesgesetzliche Regelung prüfen.“

Der FDP-Gesundheitsexperte Lars F. Lindemann sprach sich für die Einführung von Hygienebeauftragten aus und forderte eine bundeseinheitliche Melde- und Berichtspflicht für Infektionen in Krankenhäusern und andere medizinische Einrichtungen. Von multiresistenten Keimen (MRSA) und anderen Erregern gehe eine Gefahr aus, die mit einem „standardisierten Erfassungs- Informations- und Meldeverfahren“ bekämpft werden könnte, so Lindemann.

Zur Überwachung dieses Meldeverfahrens bedürfe es einer „Bundeszentralstelle“, die am Robert-Koch-Institut (RKI) angesiedelt werden könnte, so Lindemann. Ziel sei es, die MRSA-Rate auf das Niveau Dänemarks oder der Niederlande zu drücken. Laut Lindemann geht jede vierte Infektion mit Staphylococcus aureus auf einen multiresistenten Erreger zurück.