Knappe Antwort zu Arzneimittelpreisen

Die Linksfraktion wollte es genau wissen: Insgesamt 15 Fragen zur Arzneimittelpreisbildung und -regulierung in den OECD-Ländern hatte sie der Bundesregierung gestellt. Die nun vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) gelieferten Antworten dürfte die Parlamentarier kaum zufrieden stellen. Denn in mehr als der Hälfte der Fälle blieb das BMG Informationen schuldig.

Die Bundesregierung führe kein Register über Preisregulierungen und Erstattungsregelungen in anderen Ländern, heißt es in der Antwort knapp. Mehrfach verweist das BMG zudem auf eine Stellungnahme aus dem Jahr 2008.

Auch damals hatte sich die Linksfraktion zu ausufernden Arzneimittelausgaben erkundigt. Doch schon unter der Leitung von Ulla Schmidt (SPD) konnte oder wollte das Ministerium keinen Vergleich von Regulierungsmaßnahmen zu anderen Ländern ziehen. Die Linksfraktion muss sich wieder mit einem Verweis auf die in Deutschland bestehenden Regulierungen begnügen.