Klinikprotest: Zehntausende demonstrieren Patrick Hollstein, 20.09.2023 16:46 Uhr
Um auf die sich verschlechternde finanzielle Lage der Krankenhäuser aufmerksam zu machen, haben am Mittwoch zehntausende Beschäftigte in verschiedenen Städten demonstriert.
Die zentrale Kundgebung mit rund 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand in Berlin auf dem Pariser Platz statt.
Rund 10.000 Beschäftigte nordrhein-westfälischer Krankenhäuser haben in Düsseldorf mehr Geld von der Bundesregierung für die Kliniken gefordert. Vor dem Landtag warnten Redner vor der Insolvenz weiterer Krankenhäuser, wenn der Bund die Kosten der Inflation und Tariferhöhungen nicht auffange. Die wirtschaftliche Lage in den allermeisten Krankenhäusern sei „dramatisch“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der „NRW-Allianz für die Krankenhäuser“, zu der sich zahlreiche Verbände zusammengeschlossen haben.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lobte zwar die Pläne des Bundes für eine Krankenhausreform, die zu einem großen Teil auf den NRW-Vorschlägen basiere. Zugleich warnte der CDU-Politiker SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: „Mit Insolvenzen kann man keine Krankenhausplanung machen. Das ist verrückt, wenn man das zulässt.“ Daher müssten die Tariferhöhungen für alle Beschäftigten in den Kliniken „in vollem Umfang refinanziert“ werden – und zwar sofort.
In Frankfurt kamen mehr als 2000 Teilnehmer aus ganz Hessen zusammen. Sie haben unter dem Motto „Alarmstufe Rot – Stoppt das Krankenhaussterben“ auf dem Römerberg mehr finanzielle Unterstützung des Bundes gefordert.
In Hannover protestierten laut Polizei 2500 Beschäftigte von Krankenhäusern in Niedersachsen und Bremen. Unterstützung erhielten die Demonstranten von Gesundheitsminister Andreas Philippi, der sich dem Ruf nach schneller finanzielle Hilfe durch den Bund anschloss.
Wegen des Wahlkampfes und des Oktoberfestes hat es in Bayern am bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser für zusätzliche Finanzhilfen keine zentrale Kundgebung gegeben. Dennoch beteiligten sich am Mittwoch viele Kliniken und deren Mitarbeiter mit Infoständen, rot beleuchteten Fassaden oder roten Aufklebern auf der Kleidung am Protest, während sie weiter ihre Patienten versorgten.
Weitere Proteste gab es in Stuttgart, Mainz und Saarbrücken.