Ärzte gegen Spahn

Die Ärzte haben mit Entrüstung auf einen Vorstoß von Jens Spahn (CDU) reagiert, wonach Kollegen in den Kliniken auf Gehaltssteigerungen zugunsten von mehr Pflegekräften verzichten sollen. Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Dr. Frank Ulrich Montgomery, nannte es wenig hilfreich, den einen Gesundheitsberuf gegen den anderen ausspielen zu wollen. Es fehlten nicht nur Pflegekräfte, sondern auch mehr als 6000 Ärzte. Die Gesundheitsberufe müssten endlich gerecht bezahlt und nicht weiter demotiviert werden. Das Ganze sei eine „Schnapsidee“.

Ärzte und Pflegekräfte hätten gleichermaßen Anspruch auf gute Arbeitsbedingungen und eine faire Vergütung, hieß es beim Marburger Bund. „Die Idee, durch eine Kollekte bei den Ärzten könnten mehr Stellen für die Pflege geschaffen werden, hilft weder tarifpolitisch noch gesundheitspolitisch weiter“, so der 1. Vorsitzende Rudolf Henke, der selbst im Bundestag für die CDU sitzt. Spahn setze sich dem Vorwurf politischer Einmischung in Tarifverhandlungen und der kalkulierten Effekthascherei aus.

Spahn hatte ein Sonderprogramm mit 15.000 neuen Stellen für Krankenschwestern zur Bekämpfung des Pflegenotstandes ins Gespräch gebracht. Der Zeitung „Die Welt“ sagte er: „Wir können uns ein Pflegeprogramm vorstellen wie in den Jahren 2009 bis 2011, als Tausende Pflegestellen neu geschaffen wurden.“ Um die neuen Stellen zu finanzieren, sollten die Klinikärzte 2013 „mal zu Gunsten der Pflegekräfte auf Gehaltssteigerungen verzichten“. Ein Arzt im Krankenhaus verdiene schließlich nicht schlecht.

Der Marburger Bund will bei den am 10. Januar beginnenden Tarifverhandlungen für die rund 50.000 Ärzte an den kommunalen Kliniken 6 Prozent mehr Gehalt erreichen. Die Arbeitgeber haben die Forderung der Gewerkschaft bereits zurückgewiesen.