Keinen Bock auf Bürgerfragen: Lauterbach auf letztem Platz

Berlin -

Das Frageportal „Abgeordnetenwatch“ veröffentlicht jedes Jahr ein aktuelles Ranking der Bundestagsabgeordneten, die am häufigsten auf die Fragen von Bürger:innen reagieren. Insgesamt haben 486 der 733 Abgeordneten zwischen 90 und 100 Prozent der Anfragen beantwortet. 144 Abgeordnete haben dagegen weniger als die Hälfte der Fragen beantwortet. Dazu gehört auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Von den 705 an ihn gerichteten Fragen beantwortete der Minister keine einzige – und landete prompt auf Platz 728.

Seit Beginn der Legislaturperiode wurden über Abgeordnetenwatch insgesamt 33.770 Fragen an Bundestagsabgeordnete gestellt, von denen nach eigenen Angaben 25.965 beantwortet wurden. Das Portal vergibt in seinem Ranking Auszeichnungen nach dem prozentualen Anteil der beantworteten Fragen: Abgeordnete, die zwischen 90 und 100 Prozent der Fragen beantwortet haben, erhalten die Wertung „hervorragend“, zwischen 80 und 89 Prozent gibt es ein „vorbildlich“, wer immerhin zwischen 50 und 79 Prozent der Fragen beantwortet hat, erhält ein „engagiert“. Abgeordnete, die nicht einmal die Hälfte der Anfragen beantworten, gehen dagegen leer aus.

66 Prozent „hervorragend“

Insgesamt erhielten 486 der 733 Bundestagsabgeordneten die Note „hervorragend“. Spitzenreiter ist Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der keine seiner 1083 Fragen unbeantwortet ließ. Auch Hakan Demir (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Thorsten Frei (CDU) und Stephan Brander (AfD) beantworteten alle an sie gerichteten Fragen und schafften es unter die Top 10. Auch die Gesundheitspolitiker Tino Sorge (CDU), Andrew Ullmann (FDP), Heike Baehrens (SPD) und Georg Kippels (CDU) beantworteten alle an sie gerichteten Fragen.

Das Prädikat „vorbildlich“ erhielten in diesem Jahr 48 Abgeordnete. Darunter auch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf Platz 491. Das Prädikat „engagiert“ erhalten 50 Abgeordnete, darunter zum Beispiel Janosch Dahmen (Grüne) und Simone Borchardt (CDU).

Keine Antworten von Lauterbach und Scholz

Insgesamt haben 144 Abgeordnete keine Auszeichnung erhalten. Dies liege auch an der hohen Anzahl von Anfragen, die einzelne Abgeordnete, oft in ihrer Funktion als Minister, erhalten haben, schreibt Abgeordnetenwatch. Allerdings schneiden auch in dieser Kategorie nicht alle Minister gleich schlecht ab: So hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) zwar mit 1813 die meisten Anfragen aller Abgeordneten erhalten, aber immerhin 641 beantwortet. Er landet auf Platz 603. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck beantwortete nur 35 Prozent der Fragen und landete mit insgesamt 1196 Fragen einen Platz hinter Lindner.

Lauterbach hingegen belegt Platz 728 und damit den letzten Platz der Liste, da fünf Abgeordnete überhaupt keine Fragen erhalten haben und daher nicht bewertet werden konnten. Von den 705 an ihn gerichteten Fragen beantwortete der Gesundheitsminister keine einzige. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz beantwortete keine einzige Frage. Mit 524 Fragen liegt er nur zwei Plätze vor seinem Parteikollegen auf Rang 726.