Keine Protestkundgebung in Scholz-Wahlkreis Lilith Teusch, 12.09.2024 13:24 Uhr
Nach Sachsen und Thüringen wählt am 22. September auch Brandenburg einen neuen Landtag. Anders als in den beiden Freistaaten soll es aber vorab keine Protestkundgebung der Apothekerinnen und Apotheker geben.
Der Apothekerverband hatte zwar zur Unterstützung der Proteste am 28. August in Dresden und Erfurt aufgerufen, plant aber derzeit bis zur Landtagswahl keine eigenen Veranstaltungen in Brandenburg, wie ein Sprecher im Nachgang zu einer Vorstandssitzung auf Nachfrage mitteilt.
Stattdessen werde man sich am Gesetzgebungsverfahren und der weiteren Diskussion orientieren. Weitere Gründe für den Verzicht auf eine Demonstration wurden auf Nachfrage nicht genannt.
Eine Kundgebung etwa in Potsdam war von einigen Stimmen gefordert worden, weil Bundeskanzler Olaf Scholz hier seinen Wohnsitz und damit seinen Wahlkreis (Potsdam/Potsdam Mittelmark II/Teltow-Fläming II) hat. Dafür gesprochen hätte außerdem die Nähe zu Berlin, wodurch man leicht auf eine entsprechend große Teilnehmerzahl hätte kommen können.
Aktuell ist die SPD im Landtag mit 25 Sitzen die stärkste Fraktion. Die AfD war 2019 zweitstärkste Kraft geworden, vor der CDU, den Grünen und den Linken sowie BVB/Freie Wähler. Die Wahl gilt nach dem Desaster in Sachsen und Thüringen mit einstelligen Ergebnissen als Bewährungsprobe für die SPD – und auch Scholz persönlich.