Keine Einigung zu Impfkosten

Die Finanzierung über die weitergehende Massenimpfung gegen die Schweinegrippe bleibt zunächst ungelöst. Bund und Länder konnten sich heute noch nicht über die Finanzierung einigen und gingen ohne Ergebnis auseinander, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Der Bund beharrte demnach auf einer Kostenteilung. Ländervertreter lehnten dies ab. Sie kritisierten, dass zuvor keine Kosten für die Bundesländer vereinbart worden seien.

In den Verhandlungen ging es um die Aufteilung der Kosten, wenn sich mehr als die Hälfte der Versicherten impfen lassen will. Die Krankenkassen zahlen zunächst den Impfschutz für bis zu 35 Millionen Menschen, vor allem chronisch Kranke, Schwangere und medizinisches Personal. Bund und Länder wollen den Weg dafür ebnen, dass sich jeder impfen lassen kann, der dies möchte. Der Bund rechnet mit mehr als 60 Millionen Menschen.

Die Gesundheitsminister der Länder wollen am Dienstag in einer Telefonkonferenz über die Impfaktion beraten. „Wir sind an einer zügigen Bestellung interessiert, damit jeder Bürger in diesem Jahr geimpft werden, kann“, sagte ein Sprecher des Thüringer Gesundheitsministeriums. Thüringen hat derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz der Länder.

Die Barmer Ersatzkasse hat die Regierung vor einem „unwürdigen Schwarze-Peter-Spiel zu Lasten der Versicherten“ gewarnt. „Es darf nicht sein, dass die Streitereien zwischen Bund und Ländern dazu führen, dass letztlich den Krankenkassen die Kosten für die Massenimpfung zu 100 Prozent in die Schuhe geschoben werden“, erklärt Barmer-Chef Dr. Johannes Vöcking.