KBV-Chef Köhler knickt ein

Berlin -

Ein Jahr nach der Erhöhung des Jahresgehalts von KBV-Chef Dr. Andreas Köhler auf 350.000 Euro gibt Deutschlands oberster Kassenarzt auf Druck von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) nach. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fasst den strittigen Arbeitsvertrag neu und vermeidet so voraussichtlich einen Rechtsstreit.

 

„Wir sind auf dem Weg zu einer sachgerechten Lösung“, sagte ein Sprecher Bahrs. Köhler ist laut „Handelsblatt“ bereit, sein Jahresgehalt zu senken. Auch die auf 91 Prozent dieser Vergütung hochgeschraubten Versorgungsansprüche sollen demnach wieder auf den alten Stand vor der Erhöhung von 78 Prozent zurückgeführt werden. Köhler verzichte auch auf den Anspruch, sich bei vorzeitiger Auflösung seines Vertrages die Bezüge für die gesamte Laufzeit auszahlen zu lassen.

Köhler selbst teilte mit: „Die verzerrte Diskussion der vergangenen Wochen um die Höhe meines Vorstandsgehalts belastet die notwendige Sacharbeit um die Umsetzung des Versorgungsstrukturgesetzes in erheblichem Maße.“ Diese Diskussion widerspreche auch seinem Verständnis von der Wahrnehmung des Amtes. Dem Bundesgesundheitsministerium sei er bei der Gestaltung seines Arbeitsvertrags deshalb entgegengekommen, sagte Köhler ohne Nennung von Details.

Bahrs Ministerium hatte Köhlers vor einem Jahr ausgehandelte Gehaltserhöhung und weitere Regelungen in dem Vertrag beanstandet und mit einem Bescheid dagegen gedroht. Da die KBV unter Berufung auf ein Gutachten die Rechtmäßigkeit des Vertrags betonte und ankündigte, nach kontroversen Gesprächen eine letzte Frist verstreichen zu lassen, standen die Zeichen auf eine Gerichtsauseinandersetzung.

Nun sagte Köhler, er habe die Vorsitzenden der Vertreterversammlung, des Parlaments der KBV, gebeten, seinen Vertrag kurzfristig zu ändern. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn, sagte: „Dieser Kompromiss schafft eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit.“