Kassendefizit kleiner als erwartet

Die brummende Konjunktur verkleinert das Milliardenloch der Krankenkassen auf voraussichtlich zehn Milliarden Euro. Das Defizit könne etwas geringer ausfallen als ursprünglich gedacht, sagte Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP). Details der schwarz-gelben Gesundheitsreform sind noch offen.

An zentralen Teilen des Gesetzes will Rösler nichts ändern - auch wenn das Kassen-Defizit wohl nicht die befürchteten elf Milliarden Euro beträgt. „Das ändert aber nichts daran, dass das Sparpaket, das geschnürt worden ist, so steht“, sagte der Minister. Der Beitragssatz soll zum Jahresbeginn von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen.

Am 30. September soll es die offizielle Schätzung der Kassenfinanzen 2011 geben. Die Kassen erwarten, dass die Reform das Defizit unter eine Milliarde Euro drückt, Zusatzbeiträge nur vereinzelt erhoben und Kassenpleiten weitgehend ausgeschlossen werden.

Den Hausärzten will Schwarz-Gelb derweil entgegenkommen: Nach massiven Ärzteprotesten will die Koalition nun bereits geschlossene Vereinbarungen über höheres Honorar für Hausärzte absichern. Bestehende, für die Mediziner lukrative Hausarztverträge sollen auf jeden Fall bis Ende 2012 gelten, verlautete aus Koalitionskreisen. Die Ärzte hatten gefürchtet, dass der versprochene Schutz für Altverträge aus rechtlichen Gründen wenig wert sei.

Weiterhin sieht die Koalition aber strengere Vorgaben für alle Verträge vor, die nach dem Kabinettsbeschluss am kommenden Mittwoch abgeschlossenen werden: Neue Verträge sollen nicht mehr mit überdurchschnittlichem Honorarplus einhergehen können.