KBV: Neue Köpfe, weiße Weste

Berlin -

Mit Skandalen, Intrigen und offenem Streit sorgten die Kassenärzte in den vergangenen Jahren für Schlagzeilen. Mehr noch: Sie provozierten Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zu einer schärferen Kontrolle der Selbstverwaltung. Jetzt versucht die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen Neustart. Am 3. März wird der neue KBV-Vorstand gewählt. Dann soll alles besser werden.

Die vergangene Amtsperiode war für den KBV-Vorstand überschattet von personellen Querelen und einem Immobilienskandal. Dr. Andreas Gassen und Regina Feldmann mussten sich mit der Aufarbeitung der Ära von Dr. Andreas Köhler herumplagen. Dubiose Grundstücksgeschäfte, überzogene Rentenansprüche und teure Dienstwagen lasteten und lasten immer noch auf den Kassenärzten. Hinzu kam ein offener Streit innerhalb der KBV-Spitze: Das Verhältnis zwischen Gassen und Feldmann galt als zerrüttet. Das Drunter und Drüber veranlasste Gröhe, strengere Regeln zur Kontrolle der Selbstverwaltung per Gesetz durchzudrücken.

Jetzt wird erstmals nach den neuen Vorgaben der KBV-Vorstand gewählt. Statt zwei müssen jetzt drei Vorstände ernannt werden: ein Facharztvertreter, einer aus dem Lager der Hausärzte und ein dritter, „neutraler“ Vorstand. Am Freitag wird die neue Vertreterversammlung ans Werk gehen: Die 60 Delegierten aus den Ländern, von denen 23 zum ersten Mal in der Hauptstadt dabei sind, werden einen Wahlmarathon mit insgesamt 15 Urnengängen absolvieren müssen: Mit größter Spannung wird die Vorstandswahl erwartet – allein dafür sind fünf Runden erforderlich, da neben den drei Vorstandsmitgliedern in separaten Wahlgängen der Vorstandsvorsitzende sowie sein Stellvertreter gewählt werden. Außerdem werden die Mitglieder des Finanzausschusses, des beratenden Vorstandsausschusses, des Koordinierungsausschusses sowie die des Satzungsausschusses neu bestimmt.

Für den KBV-Vorstand haben sich quasi in letzter Minute drei Kandidaten gefunden. Bereits im Herbst hatte Gassen seine erneute Kandidatur angekündigt; der Orthopäde kandidiert für die Fachärzte. Für den hausärztlichen Versorgungsbereich kandidiert Dr. Stephan Hofmeister, Vorstandsvize der KV Hamburg. Für den neu zu schaffenden Posten des dritten Vorstands wird aller Voraussicht nach Dr. Thomas Kriedel ins Rennen gehen, bis Ende 2016 Vorstand der KV Westfalen-Lippe. „Ich bin bereit zu kandidieren“, bestätigte er erst kürzlich der Ärzte Zeitung. Kriedel ist zurzeit Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Gematik und Bevollmächtigter der KBV bei der Gematik. „Es ist mir ein Herzensanliegen, die Digitalisierung im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung voranzubringen“, sagt er. Seine Kandidatur passt in der Konzept von Gassen. Kriedel könnte sich als IT-Vorstand um die Digitalisierung im Ärztelager kümmern.

Neu ist der Wahlmodus: Der Vorstandsvorsitzende benötigt nach dem erst kürzlich erlassenen GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz im ersten Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit. Erst im dritten Wahlgang genügt eine einfache Mehrheit. Der dritte Vorstandsposten muss laut Gesetz an eine Person gehen, die keinem der beiden Versorgungsbereiche – Fachärzte oder Hausärzte – angehört.

Mit der Neuwahl ihres Vorstandes für die Amtsperiode von 2017 bis 2022 will die KBV nicht nur intern die Weichen neu stellen. Bereits im Mai unterstrich sie ihren Anspruch, Gesundheitspolitik mitzugestalten. Die Vertreterversammlung beschloss damals in Hamburg ein Positionspapier zur Zukunft der vertragsärztlichen Versorgung, dessen zentrale Positionen die KBV auch in den kommenden Bundestagswahlkampf einbringen will.

Das Konzept „KBV 2020“ befasst sich mit fünf Themenkomplexen: der Sicherstellung, der Kooperation zwischen Praxen und Krankenhäusern, der Zukunft des Arztberufs, der Zusammenarbeit von Ärzten und anderen Gesundheitsberufen sowie einer besseren Koordinierung der Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen. „Es ist ganz entscheidend, dass die Stimme der Vertragsärzte gehört wird“, bekräftigte Gassen vor Kurzem im Interview mit dem hauseigenen Deutschen Ärzteblatt. Damit die Positionen der KBV nach der Bundestagswahl Eingang in die Koalitionsverträge finden könnten, wolle man entsprechende Kernbotschaften formulieren, sobald sich die Vertreterversammlung neu konstituiert habe.