Kassenabschlag steigt auf 1,85 Euro

Berlin -

Der Kassenabschlag steigt im Juli auf 1,85 Euro. Darauf haben sich der Deutsche Apothekerverband (DAV) und der GKV-Spitzenverband im Schiedsverfahren geeinigt, wie die ABDA soeben mitteilte. 2014 soll er bei 1,80 Euro liegen, 2015 auf 1,77 Euro sinken. Die Einigung steht allerdings noch unter Gremienvorbehalt. Bis zum 20. Juni müssen sich die Parteien erklärt haben.

Mit der Lösung akzeptieren die Kassen auch, dass im ersten Halbjahr 2013 mit 1,75 Euro abgerechnet wird. Durch die vorübergehende Anhebung auf 1,85 Euro, liegt der Kassenabschlag de facto in diesem und dem kommenden Jahr bei 1,80 Euro.

Die Parteien haben sich laut Mitteilung auf eine Paketlösung geeinigt: Damit wären auch die Verfahren um den Kassenabschlag 2009 und 2010 beigelegt, die derzeit beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg anhängig sind. So soll auf eine aufwändige Rückabwicklung verzichtet und klare Rechtsverhältnisse geschaffen werden.

Langfristig könnte der Kassenabschlag ganz wegfallen: Bis zum Juli 2014 soll das weitere Vorgehen zum Zwangsrabatt nach 2015 geklärt werden. „Die Zeit soll zugleich dafür genutzt werden, den Gesetzgeber zu einer Aufhebung der parallelen Vergütungsanpassungsregelungen aus Apothekenabschlag einerseits und der fixen packungsbezogenen Honorierung über die Arzneimittelpreisverordnung andererseits zu bewegen“, heißt es in der Mitteilung.

Sollte der Gesetzgeber an dieser Stelle nicht tätig werden, haben sich die DAV und GKV darauf verständigt, dass 1,77 Euro die Basis für weitere Verhandlungen zum Abschlag für 2016 sein soll.

Die in der Verhandlungskommission gefundene Lösung muss nun noch von beiden Seiten durchgewinkt werden. Die Partner haben sich eine Erklärungsfrist bis zum 20. Juni gegeben. Solange soll der Vorsitzende der Schiedsstelle, Dr. Rainer Hess, das Schiedsverfahren aussetzen.

Bei der ABDA ist man zuversichtlich, mit der Paketlösung eine tragfähige Lösung für mehrere Jahre gefunden zu haben. Die Einigung habe „beiden Seiten große Zugeständnisse abverlangt“, heißt es.