Rechenzentren rechnen mit 1,75 Euro

Berlin -

Das Jahr 2013 ist acht Tage alt, einen offiziellen Kassenabschlag gibt es aber noch nicht. Das Kompromissangebot von 1,90 Euro des GKV-Spitzenverbandes hatte der Deutsche Apothekerverband (DAV) zuletzt ausgeschlagen. Inzwischen wurden die Rechenzentren angewiesen, den Kassen nur noch 1,75 Euro zu gewähren. Dem Vernehmen nach ziehen alle geschlossen mit. Parallel dazu läuft das Schiedsverfahren. Obwohl die Schiedsstelle noch keinen neuen Vorsitzenden hat, steht eines fest: Bis Mitte März muss eine Entscheidung gefällt sein.

Anfang Dezember hatte der DAV die Verhandlungen mit den Kassen für gescheitert erklärt. Die Schiedsstelle wurde Mitte Dezember offiziell angerufen. Innerhalb von drei Monaten muss das Gremium, dem je fünf Vertreter von Apothekern und Kassen sowie drei Unparteiische angehören, einen Betrag ermittelt haben. So sehen es die Statuten vor.

Allerdings könnte sich das Verfahren aufgrund der personellen Unklarheiten an der Spitze der Schiedsstelle verzögern: Noch immer ist unklar, ob Dr. Rainer Hess die Nachfolge von Dr. Rainer Daubenbüchel als unabhängiger Vorsitzender antreten wird.

Bis die Schiedsstelle eine Entscheidung trifft, sollen die Rechenzentren den Kassen geschlossen 1,75 Euro gewähren. Die standeseigenen und privaten Dienstleister rechnen monatlich in Sammelrechnungen ab. Anfang Februar werden den Kassen dann also erstmals 30 Cent weniger Rabatt gewährt. Der DAV hatte die Rechenzentren kurz vor den Weihnachtsferien über ein Rechtsgutachten informiert, das die Abrechnung dieses Betrages rechtfertigt.

Wie die Krankenkassen auf die Abrechnungen reagieren, ist unklar. Rein theoretisch könnten sie den Apothekern die Zahlungen kürzen oder die Abrechnungen als ungültig ansehen. Dagegen könnten allerdings die Apotheker wiederum vorgehen: Im März hatte das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass der Kassenabschlag bei ungerechtfertigten Kürzungen sogar ganz entfällt.