Einigung um kurz vor zwölf

Berlin -

Dr. Rainer Hess hat sein Ziel erreicht: Krankenkassen und Apotheker haben sich beim Kassenabschlag auf eine Paketlösung verständigt. Für die nächsten Jahre ist Ruhe. Jetzt sind die Juristen am Zug und müssen den Kompromiss sauber zu Papier bringen. Denn bislang haben sich GKV-Spitzenverband und Deutscher Apothekerverband (DAV) nur auf die Eckdaten verständigt.

Es war ein langer Abend an jenem 22. Mai in den Räumen des GKV-Spitzenverbands. Beide Seiten haben ihre vier Top-Verhandler ins Rennen geschickt. Neben DAV-Chef Fritz Becker am Tisch sitzen ABDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz, Geschäftsführer Karl-Heinz Resch, unter anderem zuständig für Verträge, sowie Dr. Rainer Bienfait, der normalerweise für den DAV mit den Kassen verhandelt.

Die Kassenseite wird angeführt von GKV-Vize Johann-Magnus von Stackelberg. Ebenfalls dabei sind AOK-Chef Uwe Deh, vdek-Vize Dr. Jörg Meyers-Mittendorf und Jürgen Hohnl (IKK Bundesverband). Für Fachfragen ist außerdem noch Frank-Ullrich Schmidt vom GKV-Spitzenverband mit von der Partie.

Hess fehlt in der Runde – das Schiedsverfahren ist ausgesetzt. Der Unparteiische hätte nur für das Jahr 2013 entscheiden können. Die angestrebte Paketlösung müssen die Vertragspartner deshalb in kleiner Runde verhandeln. Hess hat den Parteien aber gewisse Leitplanken gegeben, wie er sich einen gerechten Deal vorstellen könnte.

Rund viereinhalb Stunden sitzen die Spitzenleute an diesem Mittwoch im Mai zusammen, gegen Mitternacht steht die Entscheidung: Ein Paket für drei Jahre ist geschnürt, außerdem sind die jahrelangen juristischen Scharmützel über die Abschläge 2009 und 2010 beendet. Selbst die Verhandlungsbasis für 2016 ist bestimmt. Bis dahin soll aber der Gesetzgeber dahin gebracht worden sein, den Abschlag ganz festzuschreiben und mit den Apothekern regelmäßig über deren Fixhonorar zu reden.

In den Gremien von GKV und DAV wurden die ausgehandelten „Rohdaten“ bestätigt. Jetzt sind die Juristen gefordert, die einen entsprechenden Vertrag aufsetzen müssen. Ab Juli soll dann mit dem neuen Abschlag abgerechnet werden.