Die Krankenkassen wollen die wegen der Wirtschaftskrise vom Bund erhaltene finanzielle Unterstützung nicht zurückzahlen. Das Darlehen sollte in einen Zuschuss umgewandelt werden, forderte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands.

Die Bundesregierung müsse noch in dieser Legislaturperiode sicherstellen, dass die krisenbedingten Ausfälle durch die Wirtschaftskrise in diesem und im kommenden Jahr durch Bundesmittel ausgeglichen werden, forderte der Verband. Dies gelte auch für etwaige Zahlungen im kommenden Jahr. Auch 2010 seien Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die GKV-Einnahmen zu erwarten, sagte Verbandssprecher Florian Lanz.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sprach von einer „ausgewogenen Berechnung“. Man habe durch das zinslose Darlehen für Einnahmeausfälle vorgesorgt, für die Krankenkassen seien auch Planungen für Einzelverträge garantiert. Laut Schmidt gibt es keine Hinweise, dass die Ausgaben im ersten Quartal aus dem Ruder gelaufen sind.

Ende April waren die Einnahmeausfälle der Krankenversicherung für 2009 auf 2,9 Milliarden Euro taxiert worden. Diesen Betrag gleicht der Bund mit einem Darlehen aus, das nach bisherigem Stand 2011 zurückgezahlt werden muss. Das Gesamtbudget der Kassen im Gesundheitsfonds soll die für 2009 vorgesehenen 167 Milliarden Euro trotz Krise auf jeden Fall erreichen.