Das Bundesversicherungsamt (BVA) und der bayerische Gesundheitsminister Dr. Markus Söder (CSU) haben Bayerns Hausärzte vor einem Ausstieg aus dem Kassensystem gewarnt. Der Bayerische Hausärzteverband unter Dr. Wolfgang Hoppenthaller will seine Mitglieder am Mittwoch über einen Ausstieg aus dem Kassensystem abstimmen lassen.

„Die Organisation eines Kollektivausstiegs ist nicht nur rechtswidrig“ sagte BVA-Präsidenten Maximilian Gaßner. „Es ist ein handfester grober Bruch des Hausarztvertrags, den die bayerischen Hausärzte geschlossen haben.“

Die AOK hat wegen der Systemausstiegsdrohung ihren Hausarztvertrag mit dem Verband fristlos gekündigt. Gaßner warnte die Hausärzte, es könne Schadensersatzansprüche geben. Viele Ärzte kämen mit den Kassenverträgen sehr gut zurecht. „Man kann nur hoffen, dass Herr Dr. Hoppenthaller sich nicht durchsetzt.“

Für Hoppenthaller macht die Sozialgesetzgebung die Ärzte zu Sklaven der Kassen. Der Bayerische Hausärzteverband will die Kosten für die Behandlung von Kassenpatienten lieber selbst abrechnen.

Söder sagte der Passauer Neuen Presse: „Wir sind Freunde und Partner der Hausärzte. Aber wir sind kein Partner der Ausstiegsstrategie.“ Wer draußen sei, könne nur noch Privatpatienten behandeln; ihm drohten sechs Jahre Sperre für die vertragsärztliche Versorgung. „Jeder Hausarzt, der aus dem Kassensystem ausstiegt, ist draußen und gefährdet seine eigene Existenz.“

Die Ärzte hätten Verantwortung für ihre Patienten. „Mediziner haben ein Berufsethos“, sagte Söder. „Es geht um die Versorgung von Kranken und nicht nur um Honorarstreitigkeiten.“ Bayern werde den Hausärzten eine telefonische Beratung anbieten.