Kassen mit Milliarden-Plus

Die 186 Krankenkassen sind mit mehr als einer Milliarde Euro im Plus. Den Überschuss von 1,1 Milliarden Euro vom ersten Quartal hätten die Kassen auch im gesamten ersten Halbjahr halten oder sogar leicht steigern können, teilte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit. Auch fürs gesamte Jahr erwartet Schmidt eine „schwarze Null“. Die gefürchteten Zusatzbeiträge seien daher nicht in Sicht.

Im Einzelnen habe es bei den AOKen ein Plus von rund 800 Millionen Euro gegeben, bei den Betriebs- und Innungskassen ebenfalls nennenswerte Überschüsse. Die Ersatzkassen lägen dagegen nur mit einem einstelligen Millionenbetrag im Plus. Die Kassen hätten insgesamt Finanzreserven von 4,9 Milliarden Euro.

Nur eine kleine Kasse müsse Zusatzbeiträge erheben, bestätigte Schmidt. Durch weitere Fusionen zu größeren Kassen mit einem besseren Ausgleich zwischen teuren und günstigen Versicherten könnten die Kassen ihre Finanzen auch künftig absichern, sagte Schmidt. Weitere Fusionen seien zu Anfang kommenden Jahres wahrscheinlich.

Die Kassen widersprachen der optimistischen Einschätzung der Ministerin. „Während die gesetzliche Krankenversicherung im ersten Quartal noch einen Überschuss von 1,07 Milliarden Euro verzeichnen konnte, betrug er im isolierten zweiten Quartal nur noch 139 Millionen Euro“, sagte ein Sprecher des GKV-Spitzenverbands. „Dies ist ein deutlicher Abwärtstrend.“

Anfang Oktober tritt der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung zusammen, um über den Finanzbedarf für 2010 zu verhandeln. Dieser ist entscheidend für die Frage, ob die Beiträge steigen oder Zusatzbeiträge erhoben werden müssen. Die Kassen hatten vor einem baldigen Dammbruch hin zu flächendeckenden Zusatzbeiträgen gewarnt.

Schmidt zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Einnahmen trotz Rezession günstiger entwickeln könnten als bisher gedacht. Das erwartete Defizit infolge der Krise war auf 2,9 Milliarden Euro taxiert worden. Dieses soll aus Steuermitteln ausgeglichen werden. Möglicherweise werde nun aber nicht die gesamte Summe gebraucht, sagte Schmidt.