Kassen im Plus, Fonds im Minus

Die Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 1,4 Milliarden Euro erzielt. Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mitteilte, war das Plus damit doppelt so hoch wie noch im März erwartet. Insgesamt haben die Kassen Rücklagen von knapp fünf Milliarden Euro; nur sieben kleinere BKK haben laut BMG Schulden von 3,5 Millionen Euro. Ende 2003 waren bei allen Kassen Bruttoschulden von 8,3 Milliarden Euro aufgelaufen.

Im ersten Quartal 2009 haben die Kassen laut BMG erneut ein Plus von 1,1 Milliarden Euro gemacht. Laut der korrigierten Prognose des Schätzerkreises stehen für das gesamte Jahr Ausgaben von 166,4 Milliarden Euro (plus 4,5 Prozent) Einnahmen von 167,6 Milliarden Euro gegenüber. Legt man die ebenfalls nach unten korrigierte Ausgabenprognose des GKV-Spitzenverbandes von 167,3 Milliarden Euro zugrunde, bleiben laut BMG immer noch 300 Millionen Euro, die die Kassen mehr erhalten als zur Deckung der Ausgaben notwendig.

Allerdings könnte es beim Gesundheitsfonds eng werden: Der Schätzerkreis rechnet mit Mindereinnahmen von 2,9 Milliarden Euro, die vom Bund vorerst gedeckt werden müssen. Vom „notorischen Zweckpessimismus einiger Kassenvertreter“ will man im BMG aber nichts wissen: Die Kassen verfügten über „einen gut gefüllten Sparstrumpf“, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt der „Passauer Neuen Presse“. „Es muss doch möglich sein, dass die Kassenmanager durch gute Verträge, durch effiziente Verwendung der Mittel und anderes mehr auch nur 1 Prozent einsparen, ohne Leistungen zu verringern“, so Schmidt mit Blick auf die angedrohten Zusatzbeiträge.

Beim GKV-Spitzenverband reagierte man zurückhaltend. „Aussagen, dass die GKV in Gänze finanziell gut gerüstet ist, helfen im konkreten Einzelfall wenig“, sagte eine Sprecherin. Die einzelnen Kassen entschieden selbst - und täten alles, um Zusatzbeiträge zu vermeiden. Ihr Handlungsradius sei aber beschränkt.