Kassen erzielen Überschuss

Trotz Wirtschaftskrise und Mehrausgaben haben die Krankenkassen im ersten Quartal 2009 rund eine Milliarde Euro Überschuss erzielt. „Das zeigt, dass die Ausgabenentwicklung solide gerechnet ist“, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) der „Passauer Neuen Presse“. Fast keine Krankenkasse müsse von ihren Versicherten Zusatzbeiträge erheben. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) warnte davor, sich von den positiven Zahlen ablenken zu lassen.

Das Quartalsergebnis ist auch auf Sondereffekte zurückzuführen. So schloss allein die AOK-Gemeinschaft die ersten drei Monate mit einem Überschuss von 538 Millionen Euro ab. Dabei glichen die Sondereffekte wie vorgezogene Vorauszahlungen von Versicherten für ihre Eigenbeteiligung und der frühere Zufluss von Steuergeldern die Ausgabenzuwächse von bis zu mehr als 10 Prozent mehr als aus. Für das Gesamtjahr zeichnet sich bei den AOK-Versicherungen bisher ein ausgeglichenes Ergebnis ab.

Die Konjunkturkrise werde mit Sicherheit noch starke Auswirkungen auf die Finanzsituation Kassen haben, sagte GKV-Sprecher Florian Lanz. „Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein gutes erstes Quartal leider auch nicht automatisch ein gutes Jahresergebnis.“ Der GKV-Spitzenverband fordert die Umwandlung des staatlichen Krisendarlehens von rund drei Milliarden Euro 2009 in einen Zuschuss. Lanz bekräftigte, dem Fonds fehlten laut offizieller Schätzung krisenbedingt rund drei Milliarden Euro.