Kassen erhalten Milliarden-Spritze

Die klammen Sozialkassen bekommen Milliarden-Zuschüsse vom Bund. Die Krankenkassen, die in diesem Jahr auf ein Defizit von etwa knapp acht Milliarden Euro zusteuern, werden mit 3,9 Milliarden Euro gestützt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhält einen einmaligen Zuschuss von 12,8 Milliarden Euro. Das beschloss der Bundestag heute.

Bislang hatte die schwarz-gelbe Koalition noch 16 Milliarden Euro zum Ausgleich des Defizits in der Arbeitslosenversicherung vorgesehen. Die geringere Summe sei dank einer verbesserten konjunkturellen Lage möglich, sagte CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle. Zudem wurde das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht.