Kassen droht Milliarden-Minus

Im laufenden Jahr droht den Krankenkassen möglicherweise ein Defizit von bis zu 2 Milliarden Euro. Dies berichtet das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf Mitglieder des Schätzerkreises beim Bundesversicherungsamt (BVA). Der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Klaus Vater, wies die Darstellung zurück: „Es gibt kein Defizit.“ Bei den genannten Zahlen handele es sich um „Mutmaßungen“.

BVA-Präsident Josef Hecken erklärte, dass die in den Medien genannten Zahlen zum heutigen Zeitpunkt keine „solide Grundlage“ hätten. „Im Augenblick wäre eine Schätzung wenig aussagekräftig, da verlässliche Einschätzungen der Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung noch nicht vorliegen“, so Hecken weiter.

Ursache für die Negativentwicklung ist dem Bericht zufolge die Wirtschaftskrise mit der sich verschlechternden Lage am Arbeitsmarkt. Zu den Beitragsausfällen komme, dass bereits in den ersten Wochen des Jahres die Ausgaben der Krankenkassen höher gewesen seien als geplant.

Eine offizielle Prognose will der Schätzerkreis am Donnerstag abgeben. Klarheit über die Auswirkungen bringt erst eine weitere Sitzung des Gremiums Ende April, sagte Hecken. Grundlage dieser Schätzung seien dann belastbarere Prognosen und die tatsächliche Entwicklung von 3 Monaten.

Vater wies darauf hin, dass bei konjunkturbedingten Beitragsausfällen für den Fonds der Bund mit Steuermitteln einspringt. Diese Finanzhilfe muss allerdings nach 2010 zurückgezahlt werden. Der Sprecher erinnerte die Krankenkassen an noch immer nicht genutzte Möglichkeiten zur Ausgabenbegrenzung, etwa durch Rabattverträge für besonders teure neue Medikamente.