Kassen beeinflussen Diagnosen

Das Bundesversicherungsamt (BVA) will verstärkt gegen Betrügereien mit Patientendiagnosen vorgehen. Wie das Bielefelder „Westfalen-Blatt“ unter Berufung auf die Behörde berichtete, sollen Krankenkassen Ärzte aufgefordert haben, Diagnosen zu fälschen, um Extrazahlungen aus dem Gesundheitsfonds kassieren zu können. Betroffene Mediziner hätten den Kassenärztlichen Vereinigungen und dem BVA gemeldet, dass sie von einzelnen Krankenkassen gedrängt würden, Diagnosen von Patienten noch einmal zu überprüfen: Diese Patienten sollten anders eingestuft werden, damit die Krankenkassen zusätzliches Geld erhielten.

Der morbiditätsorientiere Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) sieht 80 Krankheiten vor, bei denen die Kassen mehr Geld bekommen. Das Bundesversicherungsamt war vor der Sommerpause durch eine Gesetzesänderung mit der bundesweiten Prüfung solcher Vorwürfe beauftragt worden. Nach Angaben der Behörde wurden drei Fälle bekannt, in denen Krankenkassen auf Ärzte Einfluss nehmen wollten. Es handele sich um die AOK Niedersachsen, die BKK Salzgitter und die Deutsche BKK, sagte ein BVA-Sprecher dem „Westfalen-Blatt“.

Die AOK Niedersachsen versicherte hingegen, sie habe zu keinem Zeitpunkt Einfluss auf die von Ärzten gestellten Diagnosen genommen. „Ärztliche Diagnosen sind für uns unantastbar - es geht lediglich um die korrekte Kodierung gesicherter Diagnosen nach dem internationalen Verzeichnis der Krankheiten“, sagte ein AOK-Sprecher. Das niedersächsische Sozialministerium als Aufsichtsbehörde habe das Vorgehen der Krankenkasse zudem geprüft und nicht beanstandet.

Die Zeitung schrieb weiter, auch in Baden-Württemberg habe es nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ähnliche Fälle gegeben. Außerdem seien im Hinblick auf den Hausarztvertrag, den die AOK Bayern mit dem Hausärzteverband abgeschlossen hat, Vorwürfe laut geworden, über diesen Vertrag „Ärzte zu ködern, um die Diagnosen zu korrigieren“.