Karin Maag wird gesundheitspolitische Sprecherin

Berlin -

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind bereits Vorentscheidungen über die Besetzung wichtiger Positionen gefallen: Demnach wird Karin Maag neue gesundheitspolitische Sprecherin und löst Maria Michalk ab, die zur Bundestagswahl nicht mehr angetreten war. Der Vorsitz des der CDU zugefallenen Gesundheitsausschusses ist noch offen. Es gibt mehrere Bewerber. Die endgültigen Personalentscheidungen fallen am kommenden Dienstag.

„Für die offenen Positionen Gesundheit wird Karin Maag, für Ernährung und Landwirtschaft wird Albert Steigemann und für wirtschaftliche Zusammenarbeit wird Volkmar Klein einvernehmlich zur Wahl vorgeschlagen“, heißt es in einem internen Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Ämterbesetzung.

Allerdings heißt es dort auch, die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen: „Somit handelt es sich um ein vorläufiges Ergebnis.“ Die Vorläufigkeit bezieht sich auf die noch offenen Positionen. Dazu gehört der Vorsitz im Gesundheitsausschuss. „Nicht einvernehmlich sind die Positionen Petitionen, Wahlprüfung und Immunität sowie Gesundheit“, heißt es im Papier.

Dort gibt es mehr Bewerber als Ämter. Nächsten Dienstag müssen die Personalentscheidungen in den Fraktionssitzungen fallen. Am Mittwoch konstituieren sich die 23 Ausschüsse und bestimmen ihre Vorsitzenden. Für die Position des Chefposten des Gesundheitsausschusses kommt jetzt Michael Hennrich nicht mehr in Frage. Denn er stammt wie Maag aus Baden-Württemberg. Bislang arbeitet Hennrich als Obmann der Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss. Außerdem muss für die derzeitige Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz – ebenfalls aus Baden-Württemberg – noch eine Aufgabe gefunden werden, falls sie das BMG verlassen muss, wenn dieses an die SPD fällt.

Insgesamt sind CDU-Politiker aus Baden-Württemberg in der Gesundheitspolitik damit überproportional vertreten. Als Favorit für den Vorsitz des Gesundheitsausschusses gilt daher jetzt Dietrich Monstadt (CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern, der bereits Mitglied ist. Als ostdeutscher CDU-Politiker würde Monstadt den regionalen Proporz abbilden und das Ausscheiden von Michalk aus Sachsen kompensieren. Gleiches würde auch auf Tino Sorge (CDU) aus Magdeburg zutreffen, der ebenfalls für die CDU bereits im Gesundheitsausschuss sitzt.

Im derzeitigen Stadium der anlaufenden Koalitionsverhandlungen spielen die geschäftsführenden Minister eine Sonderrolle in den Personalplanungen: „Es wurde sich darauf verständigt, das Minister, Staatssekretäre und der Generalsekretär keine Ausschusszuweisung erhalten – wird später geregelt“, heißt es im Fraktionspapier, also nach er Regierungsbildung. Es kann also noch Veränderungen geben.

Katja Leikert, bislang ebenfalls für die CDU im Gesundheitsausschuss, darf sich über einen Aufstieg freuen. Die Politikerin aus Hanau soll stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende und zuständig für den Bereich Europa werden. Weil Leikert neben FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bei Eröffnung des neuen DocMorris-Standorts in Heerlen aufgetreten war und sich auch sonst für Digitalisierung und Versandhandel einsetzt, wurde sie aus der Apotherkschaft heftig kritisiert.