Kosten-Nutzen-Bewertung

Kapferer verteidigt IQWiG dpa, 21.01.2010 15:20 Uhr

Berlin - 

Vor der wohl entscheidenden Sitzung zur Zukunft von IQWiG-Chef Professor Dr. Peter Sawicki ist die Bundesregierung Vorwürfen entgegengetreten, Arzneiprüfungen lockern zu wollen. Das derzeit von Sawicki geleitete IQWiG leiste eine notwendige und gute Arbeit, sagte Gesundheitsstaatssekretär Stefan Kapferer. „Der gute Ruf des Instituts darf nicht leiden“, sagte er. „Eine Lockerung der Prüfregeln soll es nicht geben.“

Der Stiftungsvorstand des Instituts hatte am Vortag eine Entscheidung über Sawickis Vertragsverlängerung vertagt. An diesem Freitag will der hierfür zuständige größere Stiftungsrat einen Vorschlag dazu machen. Erwartet wird, dass Sawicki Ende August gehen muss, eine Nachfolge aber noch nicht gefunden ist. Laut einem Prüfbericht hat der Mediziner Dienstwagen geleast, ohne zuvor wie erforderlich die Aufsicht konsultiert zu haben. Grundsätzlich stünden ihm solche Autos zu.

Sawicki wies die Vorwürfe zurück. „Es gibt aus meiner Sicht und auch aus Sicht meiner Rechtsberater keine formelle Verfehlung“, sagte er der ARD. Die Organisation Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) sowie SPD, Grüne und Linke warnten, durch eine Ablösung Sawickis solle der Einfluss der Pharmaindustrie wachsen.

Kapferer sagte hingegen, zwar müsse die Transparenz der IQWiG-Verfahren immer wieder überprüft werden. Die Regierung wolle aber auch an den bereits 2007 beschlossenen strengeren Arzneimittelbewertungen festhalten: „Eine Kosten-Nutzen-Bewertung steht für uns außer Frage.“ Bereits seit 2004 untersucht das IQWiG, ob die oft teuren Medikamente nützlich sind. Sonst können sie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gestrichen werden.