Wahlunterlagen verschickt

Kammerwahl: Überraschung in Hessen

, Uhr aktualisiert am 07.11.2024 10:48 Uhr
Berlin -

Bei der Kammerwahl in Hessen bleibt es spannend. Bevor der Wahlkampf insbesondere der Listen 6 und 7 überhaupt in die heiße Phase gehen konnte, wurden jetzt die Wahlunterlagen an die Mitglieder verschickt. Die Opposition wittert eine Benachteiligung, doch der Wahlleiter dementiert.

Im August hatte Dr. Matti Zahn, Geschäftsführer der Kammer und Wahlleiter, die anstehende Kammerwahl bekannt gemacht: „Die nächste Wahl zur Delegiertenversammlung findet vom 26. November 2024 bis 5. Dezember 2024 statt. Sie erfolgt wie bisher per Briefwahl.“ Die Auszählung finde dann am 6. Dezember statt.

Doch obwohl ein konkreter Zeitraum genannt wurde, wurden jetzt die Wahlunterlagen an die Mitglieder verschickt. Insbesondere bei den beiden Listen, die die amtierende Kammerpräsidentin Ursula Funke ablösen wollen, ist die Überraschung groß. Denn sie wollten in den kommenden Wochen mit ihren Wahlkampfaktivitäten überhaupt erst in die heiße Phase starten. Ihre Sorge ist, dass jetzt schon Stimmen abgegeben werden könnten und ihnen so die Möglichkeit genommen wird, mit ihren geplanten Aktionen noch Überzeugungsarbeit zu leisten.

Zu beanstanden ist das Vorgehen wohl nicht. In der Wahlordnung heißt es, der Wahlleiter habe die Unterlagen „spätestens bis zum siebenten Tag vor Beginn der Wahlfrist“ an die in die Wählerliste aufgenommenen Wahlberechtigten zu verschicken.

Und Zahn dementiert auch, dass es überhaupt Abweichungen vom bisherigen Procedere gegeben habe: „Die Wahlunterlagen sind in diesem Jahr mit fast identischem Vorlauf wie bei der vergangenen Kammerwahl im Jahr 2019 versandt worden. Insoweit verfahren wir nicht anders als bei der vorangegangenen Wahl und in Übereinstimmung mit den Vorgaben des § 12 unserer Wahlordnung.“

Bei der Kammerwahl geht es darum, möglichst viele Unentschlossene zu mobilisieren. Rund 7000 Kammermitglieder können an der Wahl teilnehmen; bei der letzten Wahl vor fünf Jahren waren 2300 Stimmen abgegeben worden, die Wahlbeteiligung lag also gerade einmal bei 33 Prozent. Insgesamt treten sieben Listen an.

Die Wahl ist auch deswegen so spannend, weil sie das Geschehen auf Bundesebene prägen könnte. Während Funke klar auf Abda-Linie ist, tritt insbesondere die neue Liste 7 für Veränderungen in der Standesvertretung an – erst bei der Kammer, dann aber auch in der Berufspolitik insgesamt. Auch Liste 6 verspricht einen kritischeren Diskurs gegenüber der Abda.

Da der Wahlausgang derzeit vollkommen offen ist, dürfte Funke auf eine neue Kandidatur bei den kurz zuvor stattfindenden Wahlen für den Vorstand der Bundesapothekerkammer (BAK) verzichten, obwohl sie derzeit Vizepräsidentin ist. Nur bei den erst im Dezember folgenden Abda-Wahlen könnte sie noch in den Hut ihren Ring werfen und Nachfolgerin des bisherigen Vize Mathias Arnold werden. Zuvor aber muss sie ihr Amt als Kammerpräsidentin verteidigen.

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