von der Leyen: Gesundheit und Rente

Berlin -

Ursula von der Leyen (CDU) soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) neue Bundesgesundheitsministerin werden. Demnach soll sie zusätzlich für die Rente verantwortlich sein. Da die Union das Arbeitsministerium aller Voraussicht nach an die SPD abtreten muss, wäre von der Leyen mit dem neu geschaffenen Superministerium gut versorgt.

Bereits durchgesickert war, dass die Union in der Großen Koalition das Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernehmen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll frühzeitig von der Leyen dafür ins Auge gefasst haben. Doch ihre Vertraute hatte zunächst abgewinkt. Das könnte sich ändern, wenn von der Leyen ihr Lieblingsthema Rente „mitnehmen“ dürfte.

Schon 2009 war von der Leyen als Gesundheitsministerin im Gespräch gewesen, zumal sie die Koalitionsverhandlungen in diesem Bereich geführt hatte. Sogar über ein Superministerium wurde seinerzeit spekuliert. In der schwarz-gelben Koalition war sie dann aber schnell ins Arbeitsministerium gewechselt, nachdem sie zuvor in der Großen Koalition das Familienministerium geleitet hatte.

Bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen hatte von der Leyen mit Andrea Nahles (SPD) in der AG Arbeit und Soziales verhandelt. Es gilt aber als sicher, dass sich die Sozialdemokraten das Arbeitsministerium schnappen werden. Nahles ist eine Kandidatin für das Ressort.

Gleichzeitig würde die Erweiterung des BMG einen Ausgleich schaffen. Denn dem Vernehmen nach planen die Parteichefs Merkel, Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) einen weiteren Umbau. Demnach soll das Wirtschaftsministerium um die Energiepolitik erweitert werden – SPD-Chef Gabriel würde dieses Superministerium dann vermutlich selbst leiten.

Verlierer dieses neuen Zuschnitts wäre Umweltminister Peter Altmaier (CDU), der die Energiepolitik aus seinem Ressort abgeben müsste. Im Gegenzug für diesen Kompetenzabfluss an die SPD hätte die CDU die Rentenpolitik in eines ihrer Häuser überführt.

Das BMG war schon einmal für die Rentenpolitik mitverantwortlich. In der zweiten rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder (SPD) wurde das Ressort um den Bereich „Soziale Sicherung“ erweitert – und Ulla Schmidt (SPD) zur „Superministerin“. Doch in der ersten Großen Koalition unter Merkel musste Schmidt diese Zuständigkeit wieder abgeben. Sie blieb bis 2009 Gesundheitsministerin.

Es folgte Schwarz-Gelb und eine doppelte Überraschung: Das BMG ging an die FDP und mit Phillipp Rösler zog ein Minister ein, den zuvor eigentlich niemand auf dem Zettel hatte.

Ein Jahr nach der Wahl hätten die Apotheker den FDP-Mann am liebsten schon wieder aus dem BMG vertrieben – und durch von der Leyen ersetzt: Bei einer Umfrage von APOTHEKE ADHOC erhielt sie mit 22 Prozent die meisten Stimmen. Zweiter bei der Direktwahl war damals übrigens Daniel Bahr (FDP) geworden, der das BMG derzeit noch kommissarisch führt.

Seine Tage im Ministerium sind allerdings gezählt: Bis heute dürfen die rund 470.000 SPD-Mitglieder noch über den Koalitionsvertrag abstimmen. Am Wochenende soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Stimmt die Mehrheit der Partei zu, steht die Große Koalition noch in diesem Jahr.

Merkel, Gabriel und Seehofer haben sich darauf verständigt, die Ministerposten vorerst nicht zu veröffentlichen. Die Ressortverteilung und die Köpfe im Kabinett Merkel III sollen erst bekannt gegeben werden, wenn die SPD-Mitglieder über die Inhalte des Koalitionsvertrags abgestimmt haben. Natürlich wird seit Wochen spekuliert.