Kabinett kürzt bei Gesundheit

Das Kabinett hat die Eckwerte für den Etatentwurf 2012 und den Finanzplan bis 2015 beschlossen. Demnach soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im kommenden Jahr 14,47 Milliarden Euro erhalten, 8,3 Prozent weniger als 2011. Der endgültige Etatentwurf soll Anfang Juli beschlossen werden.

Insgesamt sehen die Eckwerte von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für 2012 Ausgaben in Höhe von 303,8 Milliarden Euro vor (minus 0,7 Prozent). Die Einnahmen sollen 272,3 Milliarden Euro betragen - 14,9 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr.

Der größte Teil des Etats (126,45 Milliarden Euro, minus 3,7 Prozent) geht wie in den vergangenen Jahren an das Arbeits- und Sozialministerium. An zweiter Stelle steht die Zinslast des Bundes, die um 3,1 Prozent auf 38,31 Milliarden Euro steigen wird. Das Verteidigungsministerium soll 31,68 Milliarden Euro (plus 0,4 Prozent) erhalten.

Bis 2015 sollen die Gesamtausgaben auf 309,5 Milliarden Euro steigen, die Einnahmen werden auf 296,3 Milliarden Euro geschätzt.