Apotheker laden Hecken ein

Berlin -

Die Apotheker ziehen einen Schlussstrich unter alte Geschichten: Nachdem sich ABDA-Präsident Friedemann Schmidt bereits mit Celesio-Chef Markus Pinger sowie dem BVDVA-Vorsitzenden Christian Buse getroffen hat, ist nun der nächste alte Bekannte an der Reihe: Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat den unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Josef Hecken, als Redner zum Wirtschaftsforum eingeladen. Als saarländischer Justiz- und Gesundheitsminister hatte er DocMorris 2006 erlaubt, eine Apotheke zu eröffnen.

In diesem Jahr findet in Potsdam das 50. DAV-Wirtschaftsforum statt. Nach der politischen Diskussionsrunde am Mittwoch, dem 24. April, hat sich Hecken für Donnerstag, den 25. April angemeldet. Der Jurist referiert zum Thema „Der Gemeinsame Bundesausschuss und seine Bedeutung für den Leistungsumfang der GKV“.

Ein ABDA-Sprecher konnte auf Nachfrage nichts Besonderes in der Einladung Heckens erkennen: „Wir haben Herrn Hecken als unparteiischen Vorsitzenden des G-BA eingeladen. Der G-BA ist ein wichtiges Gremium des Gesundheitswesens. Wir freuen uns sehr, dass er kommt.“

Vor sieben Jahren war von freundlichen Worten keine Spur: Als „Super-Minister“ für Justiz, Gesundheit und Soziales erteilte der CDU-Politiker trotz Fremdbesitzverbot erstmals einer Kapitalgesellschaft das Recht, eine Apotheke in Deutschland zu eröffnen. Hecken berief sich auf europäisches Recht. Im Mai 2009 endete der Vorstoß vor dem Europäischen Gerichtshof.

Mit dem DAV-Wirtschaftsforum verbindet Hecken übrigens auch eine Geschichte: Nachdem DAK-Chef Professor Dr. Herbert Rebscher 2009 bei den Apothekern erklärt hatte, seine Kasse werde sich an verschiedene „absurde rechtliche Vorgaben“ des Sozialgesetzbuches nicht halten, erinnerte Hecken mit großen Worten an die grundsätzliche Bedeutung gesetzlicher Regelungen.

„Aus gutem Grund hat schon der Einzelne kein Recht, ihm nicht genehme gesetzliche Regelungen zu ignorieren, weil eine solche individuelle Verwerfungskompetenz ein Gemeinwesen funktionsunfähig machen würde.“ Umso mehr gelte die strikte Gesetzesbindung für Kassen, die „Teil des sozialstaatlichen Gesamtgefüges“ seien, schrieb Hecken.

Nach der Bundestagswahl wenige Monate später war er sogar als Bundesgesundheitsminister im Gespräch, später wurde er Staatssekretär im Bundesfamilienministerium. Seit dem vergangenen Jahr ist Hecken G-BA-Vorsitzender.