„Wirklich angemessene Vergütung“

Spahn: Bei Zweifeln bitte Apotheken melden

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Berlin -

18,3 Millionen digitale Impfnachweise wurden laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mittlerweile ausgestellt. Dass darunter angeblich auch Zertifikate sind, die in Apotheken und Praxen ohne Identitätskontrolle ausgestellt wurden, ist seiner Meinung nach nicht akzeptabel. „Dafür gibt es nun wirklich eine angemessene Vergütung, die neben der Eintragung auch eine genaue Kontrolle umfasst.“

Wenn Atteste ohne den geforderten Nachweis ausgestellt würden, sei dies rechtswidrig und entspreche nicht der Sorgfaltspflicht, die man von einem Heilberufler erwarten könne. Werden Verbraucher:innen entsprechende Fälle bekannt, seien diese auch dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu melden, so Spahn.

Die Beschaffung von Masken im vergangenen Frühjahr verteidigte Spahn. Damals sei Schutzausrüstung so knapp gewesen, dass sie in Kliniken sogar gestohlen worden sei. Daher habe man versucht, möglichst schnell eine Lösung zu finden.

Spahn sprach von der größten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik. Man habe Pläne gehabt für den Umgang mit Pandemien, aber eben nie geübt. Auf den regulären Wegen seien Masken nicht angekommen, daher habe man sich für den ungewöhnlichen Weg entschieden. Lücken zu stopfen sei immer teurer als Vorräte anzuschaffen, so Spahn mit Blick auf die Kritik des Bundesrechnungshofs (BRH). Mittlerweile habe man Lehren aus der Knappheit gezogen und Kapazitäten aufgebaut. Der Bundesgesundheitsministerium (BMG) sei kein Beschaffunfsministerium, da liege der BRH richtig.

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