Spahn: Teststellen erhalten zeitnah ihr Geld

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat versprochen, dass Teststellen ihr Geld monatlich erhalten. „Wir wollen auf jeden Fall die Test-Infrastruktur erhalten“, sagte er in der Bundespressekonferenz.

Einige Testanbieter berichten von finanziellen Problemen, weil sie die Kosten, die der Bund trägt, vorstrecken müssen und bisher kein Geld floss. Für Abwicklung der Abrechnungen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) zuständig. In der kommenden Woche werde es die ersten Auszahlungen geben, so Spahn. Nach seiner Meinung ist es wichtig, dass die privaten Anbieter monatlich bezahlt werden. Denn man wolle die Infrastruktur aufrecht erhalten, da sie bei einer späteren Öffnung gebraucht werde.

Spahn wies auf die Möglichkeit für Abschlagszahlungen hin. „Das Problem ist nicht nur bekannt, sondern mit vielen Lösungsmaßnahmen auch adressiert.“

Die KV Berlin hatte gestern angekündigt, dass sie die Auszahlung erst ab Mai bewerkstelligen kann. „Wir bitten um etwas Geduld“, sagte Vorstandschef Burkhard Ruppert. Die KV brauche etwas Vorlauf, um alles vorzubereiten und die Abrechnungen korrekt abzuwickeln. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci macht indes Druck: „Die KV muss endlich das kostenlose Bürger*Innen-Testen refinanzieren“, forderte die SPD-Politikerin in einem schriftlichen Statement.

Über die Höhe der Vergütung will Spahn jetzt noch nicht nachdenken, dazu sei es noch zu früh. Nach Kritik der Chefhaushälter der Großen Koalition hatte er vor einigen Wochen angekündigt, die Honorare je nach Entwicklung der Marktlage anpassen zu wollen.