Warme Worte für Spahn, Nussknacker für Lauterbach

Berlin -

Seit dem 14. März 2018 ist Jens Spahn (CDU) Bundesgesundheitsminister, damals übernahm er von Hermann Gröhe (CDU). Heute endet seine Amtszeit, sein Nachfolger ist Karl Lauterbach (SPD). Im Foyer des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) erfolgt heute die Amtsübergabe. Lauterbach kündigte an, in welche Richtung er gehen will.

Zum Video des BMG geht es hier.

Sowohl er auch als sein Nachfolger seien bereits 2013 davon asugegangen, dass sie Gesundheitsminister würden, räumte Spahn ein. Dazu sei es bekanntlich nicht gekommen – bis jetzt. Dabei gebe es im Gesundheitsministerium nicht viel Glanz, man habe „schnell die Torte im Gesicht“, sagte Spahn. Dennoch habe ihn die Arbeit immer erfüllt, gerade auch in Zeiten der Pandemie. Er habe sich gern für die Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und für die 3,5 Millionen Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiteten.

Man habe wichtige Modernisierungen angestoßen, etwa die Digitalisierung, und dies komme nun langsam im Versorgungsalltag an. Im Bereich der Pflege habe man die Abwärtsspirale gestoppt; dies bleibe eine, wenn nicht die große Aufgabe für die 20er-Jahre. „Wenn wir nach und in dieser Pandemie nicht gelernt haben, diesen Beruf dauerhaft wertzuschätzen und auch finanziell auszustatten, dann wäre uns nicht zu helfen.“ Spahn dankte den Mitarbeiter:innen im BMG und in den nachgeordneten Behörden für ihren außergewöhnlichen Einsatz in der Pandemie.

„Die Wahrheit ist, dass das Bundesministerium für diese Pandemie nicht ausgelegt war.“ Aufgabe des BMG sei es, Gesetze zu machen. Anders als etwa im Außen- oder Verteidigungsministerium gebe es keine operative Ebene. „Es hat trotzdem funktioniert“, so Spahn. Selbst was anfangs fehlte wie Impfstoffe sei nun ausreichend da. „Sie, Herr Lauterbach, werden das gesetzte Ziel von 30 Millionen Impfungen bis Jahresende erreichen.“

Vieles sei gelungen, aber er haben in der Pandemie auch Dinge falsch eingeschätzt und Fehler gemacht, so Spahn. Man habe dabei versucht, immer die besten Entschiedungen zu treffen, aber fast alles sei auch neu gewesen. „Es war die bisher größe Aufgabe meines Lebens, mit allen Höhen und Tiefen. Und ich möchte keinen Tag missen.“ Rückblickend gebe es Dinge, die er anders entscheiden hätte müssen. „Wir haben in der öffentlichen Debatte die Krise nie als das angenommen, was sie ist: Eine Situation, die immer wieder neue Entscheidungen erfordert.“ In Talkshows sei es dann leicht, abstrakt über das Thema zu debattieren. Lauterbach wünschte er Erfolg, aber auch Kraft und Ausdauer. „Es geht hier nicht um politische Karrieren“, so Spahn, sondern um dei Gesundheit von Millionen Bürgerinnen und Bürgern.

Lauterbach stellte klar, dass er auch als Minister die Dinge immer wissenschaftlich und evidenzbasiert angehen werde. Wichtigste Aufgabe des BMG sei es, die Pandemie zu beenden. Jetzt gehe es darum, möglichst viele Menschen zu impfen und zu boostern, danach werde man die Kampagne mit neuen Impfstoffen gegen die Omikron-Variante weiter führen.

Deutschland sei durch die Pandemie besser gekommen als alle anderen europäischen Länder, so Lauterbach mit Blick auf die Übersterblichkeiten. „Hier ist hervorragende Arbeit geleistet worden.“

Gesundheitswesen attraktiver machen

Darüber hinaus habe man im Gesundheitswesen zahlreichen Aufgaben vor sich, die „angearbeitet, aber noch nicht beendet wurden“. Als Beispiele nannte er das Pflegepersonal, aber auch die Pflegeversicherung. Bessere Ergebnisse brauche es in der Altenpflege und in der Intensivmedizin. „Wir werden in der Arzneimittelversorgung Anreize schaffen müssen, dass die Erforschung in Deutschland besser wird.“ In der hausärzltichen Versorgung müsse man dem zu erwartenden Mangel gegenarbeiten.

Neben der Bekämpfung der Pandemie gehe es darum, das Gesundheitswesen so aufzuwerten, dass mehr Menschen in diesem Bereich arbeiten wollten.