Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sein Lieferengpassgesetz durchgebracht, das Bundeskabinett hat den Entwurf zum ALBVVG heute beschlossen. „Auch in der Arzneimittelversorgung haben wir es mit der Ökonomisierung übertrieben. Das korrigiert die Bundesregierung mit Augenmaß“, bewertete Lauterbach seinen Entwurf. In der Bundespressekonferenz stellt er sein Gesetz vor.
Lauterbach weiter: „Wir machen Deutschland wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel. Wir stärken europäische Produktionsstandorte. Und wir verbessern die Reaktionsmechanismen. Lieferengpässe wie im jüngsten Winter wollen wir damit vermeiden.“
Die in den vergangenen Jahren deutlich angestiegenen Lieferengpässe gefährden laut BMG die bedarfsgerechte Versorgung – insbesondere bei lebenswichtigen Arzneimitteln zur Behandlung onkologischer Erkrankungen und bei Antibiotika. Mit dem Entwurf gehe das Kabinett dieses Problem an. Um die Versorgungssicherheit kurz- und langfristig zu stärken, seien strukturelle Maßnahmen im Bereich der Festbeträge, Rabattverträge und der Versorgung mit Kinderarzneimitteln erforderlich.
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